Offe­nes Tref­fen am 21.05.2015

Am Don­ners­tag, den 21. Mai 2015, tref­fen sich Pira­ten und andere poli­tik­in­ter­es­sierte Bür­ger ab 20 Uhr im Sofa [1].

Mög­li­che The­men sind:

  • Grü­ner Bür­ger­meis­ter - und nun?
  • Wie machen wir im Kreis­tag und der Bür­ger­schaft weiter?
  • Stadt­werke Greifs­wald: Was­ser und Abwas­ser [2]
  • Bar­rie­re­frei­heit: http://openantrag.de/greifswald/barrierefreie-gestaltung-von-oeffentlichen-plaetzen-strassen-und-gehwegen
  • Rah­men­plan Innen­stadt [3]

Das Tref­fen ist öffent­lich, bil­det Banden!

Wer wei­tere oder bestimmte The­men dis­ku­tie­ren möchte, kann diese gerne auch schon im Vor­feld in unser Pad [4] schreiben.

[1] https://www.sofa-greifswald.de Brügg­straße 29, 17489 Greifs­wald
[2] https://hgw.piratenpad.de/939
[3] http://piraten-hgw.de/2015/05/vorstellung-rahmenplan-innenstadtfleischervorstadt
[4] https://hgw.piratenpad.de/952

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2015/05/offenes-treffen-am-21-05-2015/

Vor­stel­lung Rah­men­plan Innenstadt/Fleischervorstadt

Am mor­gi­gen Mitt­woch, dem 20. Mai 2015 fin­det zwi­schen 18 und 21 Uhr im Bür­ger­schafts­saal des Rat­hau­ses ein Bür­ger­fo­rum zur Vor­stel­lung der Neu­fas­sung des Städ­te­bau­li­chen Rah­men­plans Innenstadt/Fleischervorstadt statt.

Milos Rodatos wirkt bei der Entwicklung des Rahmenplans Innenstadt mit.

Wer sich also dafür inter­es­siert, wie es im Her­zen Greifs­walds in 15 Jah­ren aus­se­hen soll, kann die­sen Ter­min wahr­neh­men und sich - so hof­fen wir - auch noch ein­brin­gen. Den Rah­men­plan selbst, sowie Schritte sei­ner Ent­wick­lung fin­det man auf der
Inter­net­seite der Stadt
.

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2015/05/vorstellung-rahmenplan-innenstadtfleischervorstadt/

Wahl gewon­nen - unser Fazit und Ausblick

Mitt­ler­weile sollte es die Runde gemacht haben: Ste­fan Fass­bin­der (Grüne), auf­ge­stellt durch Pira­ten, Linke, SPD und seine eigene Par­tei hat hauch­dünn die Stich­wahl um den Pos­ten des Ober­bür­ger­meis­ters gewonnen.

Wir möch­ten kurz einige Erkennt­nisse aus den letz­ten Wochen sowie einen Aus­blick für die Zukunft mit euch teilen.

Der Wahl­kampf hat Spaß gemacht! Es war toll zu sehen, dass so viele Men­schen, mit oder ohne Par­tei­buch, an einem Strang ziehen.

Für uns bedeu­tet der Wahl­sieg auch, dass »Men­schen« gegen »Geld« gewon­nen haben. Es ist im Stadt­bild sehr deut­lich gewor­den, dass die CDU finanz­stär­ker ist. Herr Hoch­heim war an jeder Ecke. Das ist für uns als Wahl­kämp­fer auch ent­mu­ti­gend, denn man hat stets das Gefühl, dass der Gegend­kan­di­dat ver­hält­nis­mä­ßig leicht auf sich auf­merk­sam machen kann. Als Par­tei­en­bünd­nis konn­ten wir ver­mut­lich durch eine brei­tere Basis an Unter­stüt­zern punk­ten, denn natür­lich brin­gen vier Par­teien auch ent­spre­chen­des Per­so­nal mit.

Außer­dem sind wir erleich­tert, dass Poli­tik so funk­tio­nie­ren kann. Ein wich­ti­ges und zutref­fen­des Argu­ment der CDU für ihren Kan­di­da­ten war, dass er als 1. Stell­ver­tre­ter des amtie­ren­den Ober­bür­ger­meis­ters die not­wen­dige Erfah­rung mit­bringt. So wür­den wir jedoch in eine Par­tei­en­dy­nas­tie hin­ein­rut­schen: Schei­det ein CDU-Bürgermeister aus, rutscht ein­fach sein CDU-Stellvertreter nach. Ganz so ein­fach ist es natür­lich nicht, denn die Stell­ver­tre­ter wer­den von der Bür­ger­schaft gewählt - dort ist die CDU aber bis heute die stärkste Kraft.

Vom Wahl­er­geb­nis geht natür­lich auch ein weit­rei­chen­de­res Signal aus: Im Wahl­kreis von Frau Mer­kel hat der CDU-Kandidat ver­lo­ren. Das ist ein Tief­schlag für die CDU.

Völ­lig abwe­gig wäre es davon zu spre­chen, dass »der Wäh­ler« eben Ste­fan Fass­bin­der und nicht Jörg Hoch­heim wollte. Es ist gene­rell ungüns­tig, wenn Wah­len nach dem »Alles-oder-nichts-Prinzip« ver­lau­fen, aber noch ungüns­ti­ger ist es, wenn die Ver­hält­nisse so aus­ge­gli­chen sind. Natür­lich liegt es in der Natur der Sache, dass nur einer gewin­nen kann, wenn nur ein Pos­ten zu ver­ge­ben ist - das ändert aber nichts daran, dass die Hälfte der Wäh­ler ges­tern ent­täuscht wurde.

Bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 37% im ers­ten und 35% im zwei­ten Wahl­gang muss jedoch ohne­hin jeder Demo­krat Bauch­schmer­zen bekom­men. Letzt­lich wis­sen wir ja gar nicht, ob Ste­fan Fass­bin­der nun tat­säch­lich der Bür­ger­meis­ter ist, den die Greifs­wal­der mehr­heit­lich wollten.

Die Kon­se­quenz aus dem knap­pen Ergeb­nis und der nied­ri­gen Wahl­be­tei­li­gung ist jedoch klar: Wir müs­sen es schaf­fen, die vie­len Wäh­ler Jörg Hoch­heims ein­zu­la­den und auch ihre Inter­es­sen auf­zu­neh­men. Ins­be­son­dere müs­sen wir aber auch die Nicht­wäh­ler anspre­chen und ihnen künf­tig Mög­lich­kei­ten anbie­ten, sich selbst an den poli­ti­schen Pro­zes­sen zu beteiligen.

Wir müs­sen jedoch auch mit den Wäh­lern Ste­fan Fass­bin­ders reden. Die Wahl ges­tern war nur ein Auf­takt und die eigent­li­che Arbeit beginnt jetzt. Wir sind jetzt gemein­sam ver­ant­wort­lich. Das bedeu­tet nicht, dass des­halb auto­ma­tisch alles bes­ser wird. Es besteht natür­lich die Gefahr, dass Kom­pe­ten­zen ver­lo­ren gehen und es künf­tig im Rat­haus nicht mehr so flutscht. Die womög­lich man­gelnde Erfah­rung müs­sen wir durch gemein­schaft­li­che Arbeit ausgleichen.

So sieht es übri­gens aus, wenn man als frisch gewähl­ter OB zu sei­ner Wahl­kampf­party zurückkehrt:

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2015/05/wahl-gewonnen-unser-fazit-und-ausblick/

Ohne Denk­ver­bote

5-Cent-Münze
Die Finanz­lage des Krei­ses Vorpommern-Greifswald ist mise­ra­bel. Der Kreis hat bei einem Haus­halt von mehr als 350 Mio. Euro zuletzt Defi­zite im zwei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­reich ein­tra­gen müssen.

Selbst mit der Bera­tung durch die Firma Rödl & Part­ner soll die­ses Defi­zit im aktu­el­len Jahr wei­ter beste­hen. Erst in etwa fünf Jah­ren soll ein aus­ge­gli­che­ner Haus­halt mög­lich sein.

Das hat viele Gründe. Grund­le­gend sieht es aber so aus, dass der Kreis kaum Ein­nah­men gene­rie­ren kann und bei der Aus­ga­ben­seite gesetz­lich defi­nierte Pflicht­auf­ga­ben (von Sozi­al­leis­tun­gen bis Stra­ßen­in­stand­hal­tung) erfül­len muss. Es wird daher geschluss­fol­gert, dass der Kreis prin­zi­pi­ell unter­fi­nan­ziert ist.

Der Finanz­aus­schuss hat sich ges­tern mit die­ser Inter­pre­ta­tion jedoch nicht zufrie­den gege­ben. Ins­be­son­dere auf Initia­tive der Her­ren Lis­kow jr. (CDU) und Wulff (FDP) wurde der Kreis­ver­wal­tung der

Arbeits­auf­trag erteilt, bis zum Juli einen aus­ge­gli­che­nen Haus­halt vor­zu­le­gen. Es sol­len ohne Denk­ver­bote Maß­nah­men prä­sen­tiert wer­den, die ent­spre­chende Ein­spa­run­gen ermöglichen.

Das ist in Anbe­tracht der oben geschil­der­ten Situa­tion natür­lich eine kühne For­de­rung. Sie ist aber rich­tig und wich­tig. Es ist die Auf­gabe der poli­ti­schen Ehren­amts­trä­ger, der Ver­wal­tung der­ar­tige Arbeits­auf­träge zu ertei­len und somit Ergeb­nisse ein­zu­for­dern. Wür­den die Mit­glie­der des Finanz­aus­schuss bei einem geplant unaus­ge­gli­che­nen Haus­halt still­hal­ten, ver­letz­ten sie ihre Sorgfaltspflicht.

Die Ver­wal­tung soll nun also eine Gift­liste mit Ein­spa­run­gen prä­sen­tie­ren. Diese Gift­liste ist aber nicht zu ver­wech­seln mit einer poli­ti­schen Ziel­vor­stel­lung. Als Pira­ten wol­len wir kei­nen aus­ge­gli­che­nen Haus­halt auf dem Rücken der Bevölkerung.

Eine sol­che Spar­liste kann aber auch aus einem ande­ren Blick­win­kel betrach­tet wer­den: Sie kann offen­ba­ren, wel­che nicht ver­tret­ba­ren Ein­schnitte nötig wären, um den Haus­halt aus­zu­glei­chen. Das kann auch als poli­ti­sches Signal gegen­über Land und Bund ver­stan­den wer­den und die pro­ble­ma­ti­sche Unter­fi­nan­zie­rung des Krei­ses unterstreichen.

Bei dem Arti­kel­bild han­delt es sich um einen Aus­schnitt eines Bil­des von unbekannt270, das unter CC-BY-2.0-Lizenz ver­öf­fent­licht wurde.

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2015/04/ohne-denkverbote/

Eine Stadt für alle - mit Ste­fan Fassbinder

Stefan Fassbinder

Wie wir berich­tet haben, ist Ste­fan Fass­bin­der unser Kan­di­dat für die Wahl des Ober­bür­ger­meis­ters in Greifs­wald am 26. April. An die­ser Stelle möch­ten wir ledig­lich auf Ste­fans hüb­sche Kan­di­da­ten­seite hin­wei­sen. Dort fin­det ihr auch unser gemein­sa­mes Wahlprogramm.

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2015/04/eine-stadt-fuer-alle-mit-stefan-fassbinder/

Ältere Beiträge «