Sichere E-Mails?

In der Fern­seh­wer­bung wird uns momen­tan erzählt, diverse große deut­sche E-Mail-Provider wür­den jetzt sichere E-Mail-Services anbie­ten. Die­ser Wer­be­bot­schaft sollte man nicht trauen. Aus gege­be­nem Anlass ver­wei­sen wir daher auf einen Vor­trag zu die­sem Thema, der auf dem 30. Chaos Com­mu­ni­ca­tion Con­gress gehal­ten wurde.

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#Frak­ti­ons­sit­zung statt Schwarm­tisch am 18. Sep­tem­ber 2014

Am 18. Sep­tem­ber 2014 las­sen wir unse­ren Schwarm­tisch aus­fal­len. Statt­des­sen wer­den wir uns ab 19 Uhr zu einer klei­nen Frak­ti­ons­sit­zung tref­fen. Wer an dem Tref­fen teil­neh­men möchte, kon­tak­tiert uns bitte per E-Mail: fraktion[at]piraten-hgw.de. Wer trotz­dem in locke­rer Runde ins Sofa gehen möchte, kann das natür­lich auch machen :)

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Stadt­ar­chiv #Greifs­wald - neuer Stand­ort nicht unumstritten

Das Greifs­wal­der Stadt­ar­chiv soll auf einem Grund­stück »An den Wur­then« gebaut wer­den. Eine ent­spre­chende Beschluss­vor­lage liegt der Bür­ger­schaft zu ihrer Sit­zung am Mon­tag vor.

Die Ver­wal­tung begrün­det die Bevor­zu­gung des Stand­or­tes »An den Wur­then« mit finan­zi­el­len Vor­tei­len gegen­über einer Alter­na­tive in der Bader­straße (Alte Feu­er­wehr). Die Kos­ten für den aktu­el­len Plan wer­den auf 6 bis 8 Mil­lio­nen Euro geschätzt. Über den Stand­ort in der Bader­straße wird in der Beschluss­vor­lage ledig­lich aus­ge­sagt, dass mit mehr als 5,2 Mil­lio­nen Euro zu rech­nen wäre, weil das alte Feu­er­wehr­ge­bäude denk­mal­ge­schützt und sanie­rungs­be­dürf­tig sei.

Milos RodatosMilos Roda­tos, Bür­ger­schafts­mit­glied der Pira­ten Greifs­wald, sieht gerade in die­sem Umstand eine Chance: »Die Stadt hat die Mög­lich­keit, den Denk­mal­schutz des Gebäu­des in die eige­nen Hände zu neh­men, wenn das Stadt­ar­chiv dort ein­zieht. Statt­des­sen scheint das Grund­stück ver­äu­ßert wer­den zu sollen«.

Es spre­chen jedoch auch andere Gründe für den Stand­ort Bader­straße. »Ursprüng­lich soll­ten Teile der Akten für das Stadt­ar­chiv im Tech­ni­schen Rat­haus ein­ge­la­gert wer­den. Die Bader­straße ist natür­lich schnel­ler vom Rat­haus zu errei­chen als der Stand­ort »An den Wur­then«. Die Öffent­lich­keits­wir­kung eines Archivs mit­ten in der Innen­stadt sollte nicht unter­schätzt wer­den, ins­be­son­dere wenn das Archiv im Rah­men der deutsch-polnischen Zusam­men­ar­beit genutzt wer­den soll, wie es gegen­wär­tig geplant ist«, führt Roda­tos wei­ter aus. Für das Grund­stück in der Bader­straße soll es bereits meh­rere Inter­es­sen­ten geben.

Die Greifs­wal­der Pira­ten ver­mis­sen an die­ser Stelle die Trans­pa­renz. Wenn man sich gegen den Stand­ort an der Bader­straße ent­schei­det, soll­ten die Alter­na­ti­ven für die Nut­zung des Gebäu­des bekannt sein. Den Bür­ger­schafts­mit­glie­dern müs­sen daher die mög­li­chen Pla­nungs­vor­ha­ben mit dem Gebäude in der Bader­straße mit­ge­teilt wer­den. Dabei ist auch die Unab­hän­gig­keit der Ver­wal­tung zu ver­deut­li­chen, damit nicht der Ein­druck ent­ste­hen kann, das Grund­stück sei prak­tisch schon vergeben.

Die Vor­lage im Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem: Vor­la­gen­num­mer 06/38 (lei­der kann dar­auf nicht direkt ver­linkt werden)

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#Greifs­wald macht Energiepolitik

Am Mon­tag wird in der Bür­ger­schaft über die Beschluss­vor­lage 06/37 abge­stimmt, in der es darum geht, ob Greifs­wald, den in öffent­li­chen Gebäu­den und von Stra­ßen­la­ter­nen ver­brauch­ten Strom aus umwelt­scho­nen­den Quel­len bezie­hen soll. Die Greifs­wal­der Pira­ten begrü­ßen diese Initia­tive der Ver­wal­tung. Den Strom jedoch for­mell in einem Was­ser­kraft­werk in Öster­reich zu pro­du­zie­ren, dient nicht der Sache.

Reaktor Lubmin

Für eine erfolg­rei­che Ener­gie­wende müs­sen auch die Gemein­den mit­zie­hen. Es grenzt jedoch an einen Schild­bür­ger­streich, wenn wir dazu nicht auf regio­nale Quel­len set­zen. Unbe­strit­ten ist, dass der Kauf und die Ver­brei­tung von Strom im Wesent­li­chen auf dem Papier statt­fin­den. Gerade darum sollte der Markt­ein­fluss, den wir als Gemeinde aus­üben, in unse­rer Region wirken.

Die gegen­wär­tig dis­ku­tier­ten Ange­bote der Fern­wärme Greifs­wald GmbH, einer Toch­ter der Stadt­werke, beinhal­ten ledig­lich Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung als regio­nale Option. Wir hal­ten die Ange­bote darum für ver­bes­se­rungs­be­dürf­tig und wün­schen uns einen Strom­mix, der auch Wind­kraft beinhal­tet. Die GSL-Zertifizierung sehen wir als nach­ran­gig an. Wenn die Stadt die rege­ne­ra­tive Ener­gie­ge­win­nung unter­stüt­zen will, wird sie andere Wege fin­den. Der Vari­ante mit in Öster­reich in einem Was­ser­kraft­werk erzeug­tem Strom wer­den wir nur zustim­men, falls es kei­nen ande­ren Weg gibt.

In der Prä­si­di­ums­sit­zung am Frei­tag sollte der wei­tere Umgang mit der Beschluss­vor­lage dis­ku­tiert wer­den. Außer­dem steht eine ver­än­derte Beschluss­vor­lage der Ver­wal­tung im Raum, die zur Zeit jedoch noch nicht bekannt ist.

Die Vor­lage im Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem: Vor­la­gen­num­mer 06/37 (lei­der kann dar­auf nicht direkt ver­linkt werden)

Das Arti­kel­bild zeigt den Aus­schnitt eines Fotos von СмdяСояd, wel­ches unter CC BY-NC-SA 2.0-Lizenz steht. Abge­bil­det ist ein Teil des Atom­re­ak­tors Lub­min - auf der­ar­tige regio­nale Ener­gie ver­zich­ten wir zum Glück.

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#Greifs­wald - KAW-Hallen als Einkaufszentrum?

Die Ost­see­zei­tung berich­tete am 04. Sep­tem­ber über ein Tref­fen zum Thema KAW-Hallen, an dem auch wir (Milos, Jan Magnus & Jörg) teil­ge­nom­men haben [1]. Ein­ge­la­den hatte der Inves­tor, Herr Sal­lier, der sich von einer CIMA-Gutachterin, einem Ver­kehrs­gut­ach­ter und sei­nem Öffent­lich­keits­ar­bei­ter adju­tie­ren ließ. Ansons­ten waren neben der Presse tat­säch­lich von allen Frak­tio­nen der Bür­ger­schaft sowie von der Bür­ger­in­itia­tive (unter ihnen einige Innen­stadt­händ­ler) Ver­tre­ter anwe­send.
Die große Lösung haben wir lei­der nicht gefun­den, aber es ist deut­lich gewor­den, dass drei Knack­punkte eine Durch­set­zung des Pro­jek­tes momen­tan verhindern:

  • Die Vita­li­tät der Innen­stadt soll erhal­ten bleiben
  • Der Ver­kehr in der Bahn­hof­straße soll erträg­lich bleiben
  • Kul­tur­be­triebe soll­ten erhal­ten blei­ben und Bür­ger ein­be­zo­gen werden

Innen­stadt – droht die Insol­venz vie­ler Geschäfte?

Das Gut­ach­ten der CIMA [2] legt nahe, dass sich die Händ­ler der Innen­stadt keine Sor­gen machen müs­sen. Allen­falls 3,1% ihres Umsat­zes soll weg­bre­chen – das müsste ein Betrieb ver­kraf­ten. Wir haben unsere Zwei­fel an die­sem Wert. Es ist für uns wenig glaub­haft, dass beim direk­ten Nach­barn, der Innen­stadt, pro­zen­tual weni­ger Umsatz ver­lo­ren gehen soll als bei­spiels­weise im Schönwalde-Center (7,8%, Seite 38). Auch erschei­nen uns die Schwan­kun­gen je nach Waren­gruppe wenig nach­voll­zieh­bar. Ein 3000m²-Edeka soll nur 2,1% von der Innen­stadt in das Cen­ter ver­la­gern, ein 480m²-Schuhgeschäft aber gleich 7,6%. Wie die Gut­ach­ter auf diese Werte kom­men, kön­nen wir nicht nach­voll­zie­hen.
KAW-Hallen
Die Vor­her­sa­ge­kraft des CIMA-Gutachtens ist auch des­halb schwie­rig zu beur­tei­len, weil es bes­ten­falls auf aktu­el­len, meist aber auf nicht mehr ganz fri­schen Bevöl­ke­rungs­da­ten basiert. Greifs­wald aber ist eine Stadt mit hoher Fluk­tua­tion und schwer vor­her­seh­ba­rer Bevöl­ke­rungs­ent­wick­lung. Das Gut­ach­ten (S. 12) zeigt einen posi­ti­ven Trend der Ein­woh­ner­ent­wick­lung zwi­schen 2006 und 2010, der sich ver­mut­lich auch noch bis 2012 fort­ge­setzt hat [3]. Seit­dem hat die Uni aber rund ein­tau­send Stu­die­rende ver­lo­ren [4]. Es ist nicht abseh­bar, ob und wie die­ser Trend gestoppt wer­den kann. Ohne­hin hal­ten wir es für eine Schwä­che des Gut­ach­tens, nur von den Ein­woh­ner­zah­len Greifs­walds aus­zu­ge­hen, wo doch nur jeder zweite Stu­die­rende hier gemel­det ist. Natür­lich ist die Kauf­kraft der meis­ten Stu­die­ren­den recht gering – sie zu ver­ges­sen, ver­zerrt den­noch das Gut­ach­ten. Die gerin­gen ver­füg­ba­ren Ein­kom­men vie­ler Greifs­wal­der Bür­ger sind jedoch auch noch aus ande­rer Per­spek­tive rele­vant: Die gestie­ge­nen Mie­ten der letz­ten Jahre rei­ßen ein viel zu gro­ßes Loch in die Haus­halts­kas­sen. Auch hier­bei han­delt es sich um eine sehr dyna­mi­sche Ent­wick­lung. Das CIMA-Gutachten scheint diese Effekte nicht abzu­bil­den. Was pas­siert, wenn eine Mischung aus die­sen Fak­to­ren die ers­ten Innen­stadt­händ­ler vom Markt fegt? Wie ver­än­dert sich die Attrak­ti­vi­tät der Innen­stadt, wenn nicht nur die Dom­pas­sage leer steht, son­dern auch wei­tere Schau­fens­ter – könnte es zu einer Ket­ten­re­ak­tion kommen?

Wir sind nun gespannt, was ein Gut­ach­ten, das die Bür­ger­in­itia­tive in Auf­trag gege­ben hat, brin­gen wird – wenn sich die bei­den Gut­ach­ten ekla­tant wider­spre­chen, müs­sen wir uns wohl auf den gesun­den Men­schen­ver­stand ver­las­sen und der sagt, dass ein Ein­kaufs­zen­trum in der Nach­bar­schaft für die Innen­stadt nichts Gutes heisst.

Ver­kehr

Die Zunahme des Ver­kehrs in der Bahn­hof­straße ist eben­falls nicht leicht vor­her­zu­sa­gen. Der am Diens­tag anwe­sende Experte zu die­ser Fra­ge­stel­lung sprach von 200 Fahr­zeu­gen, die im Berufs­ver­kehr gegen 17 Uhr auf den Park­platz fah­ren wür­den. Hier­für wird dann eine Ampel­an­lage nötig. In einem 90-Sekunden Ampel­zy­klus wären das nur 5 Fahr­zeuge, die sich dann auch noch auf zwei Rich­tun­gen ver­tei­len wür­den. Das erscheint uns eher gering­fü­gig und eben darum so zwei­fel­haft, weil es nicht zu meh­re­ren tau­send Qua­drat­me­tern Ver­kaufs­flä­che und Berufs­ver­kehr passt. Die Ver­kehrs­un­ter­su­chung kann man sich natür­lich auch im Detail anse­hen [4]. Wie viel Ver­kehr auf­tritt, hängt von vie­len Fak­to­ren ab – bie­gen nur Men­schen auf den Park­platz ab, die sowieso die Bahn­hof­straße durch­fah­ren hät­ten? Wie groß ist die Anzie­hungs­kraft des Cen­ters für Men­schen aus dem Umland? Ver­zich­ten Bewoh­ner von Fleischervor- und Innen­stadt auf ihr Auto? Wie wer­den die Men­schen aus den ande­ren Stadt­tei­len zum Ein­kaufs­zen­trum gelangen?

Ins­ge­samt wird befürch­tet, dass die Kom­bi­na­tion vom Kreis­ver­kehr bei der Unter­füh­rung am Bahn­hof, der dor­ti­gen Ampel, der neu geplan­ten Ampel am TV/Ahoi-Club, den Ein­mün­dun­gen auf die Bahn­hof­straße und letzt­lich der Ampel an der Kreu­zung zur Gütz­ko­wer Straße zu Pro­blem füh­ren wird. Eine wirk­li­che Alter­na­tive gibt es nicht: Im Süden sind Bahn­schie­nen, im Osten die Unter­füh­rung und im Wes­ten das Wohn­ge­biet der Fleischervorstadt.

Die geplante Ampel­an­lage dürfte beson­ders für Rad­fah­rer ein Ärger­nis wer­den. Wer möchte sich schon vor­stel­len dort, wo er jetzt die ganze Bahn­hof­straße unge­stört fah­ren kann, zu Guns­ten des KFZ-Verkehrs an einer Ampel halt zu machen? Eine Lösung könnte darin beste­hen Rad­fah­rer nach der Über­que­rung der Unter­füh­rung gera­de­aus und somit süd­lich an den Hal­len vor­bei fah­ren zu las­sen – irgendwo müss­ten sie dann aber wie­der Rich­tung Bahn­hof­straße fah­ren kön­nen – aus stu­den­ti­scher Sicht bes­ser so, dass man nicht zurück zur Rube­now­straße fah­ren muss.

Kul­tur und Bürgerbeteiligung

Im Bereich Erhalt der (stu­den­ti­schen) Kul­tur hat sich Herr Sal­lier auf koope­ra­ti­ons­be­reit gezeigt. Im jet­zi­gen »Stoff­la­ger« bot Sal­lier auf drei Eta­gen mög­li­che Flä­chen für eine kul­tu­relle Nut­zung. Inwie­weit eine Nut­zung durch eine Kul­tur­in­itia­tive in die­sem Umfeld (das Stoff­la­ger soll in die Neben­ver­kaufs­flä­chen wie Takko, Deich­mann und dm inte­griert wer­den) mög­lich ist, bleibt abzu­war­ten. Erfreu­lich ist jedoch, dass von Sei­ten des Inves­tors schein­bar die Bereit­schaft besteht, Kul­tur auf dem Gelände der KAW-Hallen lang­fris­tig anzusiedeln.

Beson­ders bedau­er­lich fin­den wir, dass Bür­ger nicht mehr beson­ders in die Ent­wick­lung des Gebie­tes ein­be­zo­gen wer­den sol­len. Ein Bür­ger­ent­scheid soll aus juris­ti­schen Grün­den nicht mög­lich sein und ins­be­son­dere in der CDU-Fraktion ist die Idee, dass man Bür­ger auch ohne gesetz­li­che Bin­dung ein­fach mal befra­gen könnte, noch nicht auf frucht­ba­ren Boden gefal­len – nun will die Bür­ger­in­itia­tive das mit­tels einer Bür­ge­rIn­nen­be­fra­gung in Eigen­re­gie machen.

Unsere Posi­tion, unsere Forderungen

Ganz klar – so lange, die Pro­bleme, die wir beschrie­ben haben, noch nicht geklärt sind, kön­nen wir dem Unter­fan­gen nicht zustim­men.
Ins­be­son­dere bit­ten wir Herrn Sal­lier um fol­gende Schritte:

  • Fas­sen Sie ihre aktua­li­sier­ten Pläne zusam­men, sodass Bür­ger sich leicht einen Über­blick ver­schaf­fen können.
  • Erklä­ren Sie, wie obige Pro­bleme gelöst wer­den sol­len – ohne Kom­pro­misse wird es kaum wei­ter gehen.
  • Ler­nen Sie Greifs­wald noch bes­ser ken­nen – ver­ste­hen Sie das Lebens­ge­fühl der Ein­woh­ner und koope­rie­ren Sie mit den­je­ni­gen, die aus Greifs­wald eine leben­dige Stadt machen. Wir for­dern Mut zur Inno­va­tion – Sie haben an Car­Sha­ring gedacht. Wie den­ken an eine Leih­sta­tion für Las­ten­rä­der (IKEA macht es vor), freies Inter­net und natür­lich auch Raum für kul­tu­relle Einrichtungen.
  • Arbei­ten Sie gemein­sam mit allen Betei­lig­ten an einem Kom­pro­miss, der anschlie­ßend den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern als eine Alter­na­tive zur Ent­wick­lung des KAW-Geländes vor­ge­schla­gen wird. Nur durch eine anschlie­ßende Bür­ge­rIn­nen­be­fra­gung kann die Erschlie­ßung des Gelän­des zusam­men mit den betrof­fe­nen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern erfolgen.

[1] OZ HGW, 04. Sep­tem­ber 2014, Seite 9
[2] CIMA-Gutachten
[3] Ein­woh­ner­zah­len 2012
[4] Stu­die­ren­den­zah­len Greifs­wald
[5] Ver­kehrs­gut­ach­ten Bahn­hof­straße - Wenn der Link nicht geht: http://pvrat.de/ratsinfo/greifswald/Search.html Such­wort: Ver­kehrs­un­ter­su­chung und ein Häk­chen set­zen bei »Anlagen«

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