Am Donnerstag, dem 6. Oktober findet ab 20 Uhr der nächste offene Piraten-Stammtisch im Restaurant ›Sofa‹ in der Brüggstraße 29 in Greifswald statt. Zentrales Thema wird das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sein. Wir wollen zusammen mit der bekannten BGE-Aktivistin Susanne Wiest über die Notwendigkeit und Machbarkeit eines solchen Grundeinkommens diskutieren. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen!
Susanne Wiest wohnt in Greifswald, arbeitet als Tagesmutter und ist Mitglied der Piratenpartei. Im Jahre 2008 hat sie eine sehr erfolgreiche öffentliche Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen an den Deutschen Bundestag gerichtet. Es war die erste Online-Petition, die mehr als 50.000 Mitzeichner fand, so dass der Vorschlag im Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich beraten werden musste (hier die dortige Rede von Susanne Wiest). Seitdem informiert sie auf vielen öffentlichen Veranstaltungen und bei Medienauftritten über diese Idee. Als unabhängige Einzelkandidatin erreichte sie bei der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Greifswald-Demmin-Ostvorpommern 1,2 Prozent der Erststimmen. Über ihr Engagement berichtet Susanne Wiest regelmäßig auf ihrem Blog.
Die Piratenpartei hat die Idee des Grundeinkommens aufgegriffen und auf dem Bundesparteitag 2010 in Chemnitz ihrem Parteiprogramm den Abschnitt ›Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe (ReSET)‹ hinzugefügt. Darin heißt es:
Wir Piraten sind der Überzeugung, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird. (…) Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen.
In der Piratenpartei wird die Ausgestaltung dieses Programmpunktes hauptsächlich von der AG Sozialpiraten diskutiert. Ziel ist es, bis zur Bundestagswahl dazu ein realisierbares Konzept zu entwickeln.
[05.10.] Übersicht (pdf) Bedingungsloses Grundeinkommen
[06.10.] Live-Pad hier
Weiterführende Links
Antrag auf dem Bundesparteitag
AG Sozialpiraten (Wiki)
AG Sozialpiraten (Blog)
Modelle
Piratensteuer
Negative Einkommenssteuer
Ulmer Transfergrenzenmodell
Allgemein
Netzwerk Grundeinkommen
Archiv Grundeinkommen
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