Monatsarchiv: September 2011

Wir müs­sen mal reden: Dis­kus­si­ons­abend zum Bedin­gungs­lo­sen Grundeinkommen

Am Don­ners­tag, dem 6. Okto­ber fin­det ab 20 Uhr der nächste offene Piraten-Stammtisch im Restau­rant ›Sofa‹ in der Brügg­straße 29 in Greifs­wald statt. Zen­tra­les Thema wird das Bedin­gungs­lose Grund­ein­kom­men (BGE) sein. Wir wol­len zusam­men mit der bekann­ten BGE-Aktivistin Susanne Wiest über die Not­wen­dig­keit und Mach­bar­keit eines sol­chen Grund­ein­kom­mens dis­ku­tie­ren. Alle Inter­es­sen­ten sind herz­lich eingeladen!

Susanne Wiest wohnt in Greifs­wald, arbei­tet als Tages­mut­ter und ist Mit­glied der Pira­ten­par­tei. Im Jahre 2008 hat sie eine sehr erfolg­rei­che öffent­li­che Peti­tion für das Bedin­gungs­lose Grund­ein­kom­men an den Deut­schen Bun­des­tag gerich­tet. Es war die erste Online-Petition, die mehr als 50.000 Mit­zeich­ner fand, so dass der Vor­schlag im Peti­ti­ons­aus­schuss des Bun­des­ta­ges öffent­lich bera­ten wer­den musste (hier die dor­tige Rede von Susanne Wiest). Seit­dem infor­miert sie auf vie­len öffent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen und bei Medi­en­auf­trit­ten über diese Idee. Als unab­hän­gige Ein­zel­kan­di­da­tin erreichte sie bei der Bun­des­tags­wahl 2009 im Wahl­kreis Greifswald-Demmin-Ostvorpommern 1,2 Pro­zent der Erst­stim­men. Über ihr Enga­ge­ment berich­tet Susanne Wiest regel­mä­ßig auf ihrem Blog.

Die Pira­ten­par­tei hat die Idee des Grund­ein­kom­mens auf­ge­grif­fen und auf dem Bun­des­par­tei­tag 2010 in Chem­nitz ihrem Par­tei­pro­gramm den Abschnitt ›Recht auf eine sichere Exis­tenz und gesell­schaft­li­che Teil­habe (ReSET)‹ hin­zu­ge­fügt. Darin heißt es:

Wir Pira­ten sind der Über­zeu­gung, dass die über­wäl­ti­gende Mehr­heit der Men­schen eine sichere Exis­tenz als Grund­lage für die Ent­fal­tung ihrer wirt­schaft­li­chen und sozia­len Poten­ziale nut­zen wird. (…) Die Pira­ten­par­tei setzt sich daher für Lösun­gen ein, die eine sichere Exis­tenz und gesell­schaft­li­che Teil­habe indi­vi­du­ell und bedin­gungs­los garan­tie­ren und dabei auch wirt­schaft­li­che Frei­heit erhal­ten und ermöglichen.

In der Pira­ten­par­tei wird die Aus­ge­stal­tung die­ses Pro­gramm­punk­tes haupt­säch­lich von der AG Sozi­al­pi­ra­ten dis­ku­tiert. Ziel ist es, bis zur Bun­des­tags­wahl dazu ein rea­li­sier­ba­res Kon­zept zu entwickeln.

[05.10.] Über­sicht (pdf) Bedin­gungs­lo­ses Grundeinkommen

[06.10.] Live-Pad hier

Wei­ter­füh­rende Links
Antrag auf dem Bun­des­par­tei­tag
AG Sozi­al­pi­ra­ten (Wiki)
AG Sozi­al­pi­ra­ten (Blog)

Modelle
Pira­ten­steuer
Nega­tive Ein­kom­mens­steuer
Ulmer Trans­fer­gren­zen­mo­dell

All­ge­mein
Netz­werk Grund­ein­kom­men
Archiv Grund­ein­kom­men

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Noch ein Platz frei?

Am Don­ners­tag, den 29. Sep­tem­ber, fin­det ab 20 Uhr der nächste offene Piraten-Stammtisch im Bis­tro ›Sofa‹ in der Brügg­straße 29 in Greifs­wald statt. Wir hof­fen, die Platz­ka­pa­zi­tä­ten rei­chen noch aus :-) und laden alle Inter­es­sen­ten herz­lich zum Dis­ku­tie­ren in locke­rer Runde ein.

Kon­kret wol­len wir die kom­men­den Aktio­nen pla­nen und dar­über spre­chen, wie wir unse­ren Anspruch an trans­pa­rente Poli­tik im Kreis­tag umset­zen kön­nen. Bis­he­rige Ideen waren: Kreistags-Blog, Live-Stream, Pro­to­kolle ver­öf­fent­li­chen. Wel­che Ideen habt Ihr?

Schreibt direkt in unser Pad!

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Volle Bude

Die Pira­ten­par­tei nimmt Fahrt auf, auch in Greifs­wald. Ins­ge­samt 17 Pira­ten und Inter­es­sen­ten sowie ein NDR-Journalist (hey, wir kom­men ins Radio!) tra­fen sich ges­tern zum Stamm­tisch im Sofa. Da saßen Azu­bis, Stu­den­ten, Ange­stellte, Selbst­stän­dige und Beamte, alle so zwi­schen 20 und 40 Jahre alt.

Nach­dem die letz­ten Talk­showauf­tritte (1, 2) der Ber­li­ner Pira­ten aus­ge­wer­tet waren, bestand die Mög­lich­keit, per Bea­mer einen Blick auf das Inter­net zu wer­fen, von dem man in letz­ter Zeit soviel hört (mit ande­ren Wor­ten: die­ses Blog wurde präsentiert.)

Anschlie­ßend stellte sich die Greifs­wal­der Freifunk-Initiative vor. Mat­thias berich­tete von den Vor­be­rei­tun­gen für den neu­ge­wähl­ten Kreis­tag, der am 10. Okto­ber zum ers­ten Mal in Pase­walk zusam­men­tre­ten soll (zu bei­den The­men spä­ter mehr auf die­ser Seite).

Die Mit­glie­der­zahl steigt im Moment schön an. Im Land­kreis Vorpommern-Greifswald gibt es etwa 40 Pira­ten, die meis­ten davon woh­nen in Greifs­wald und Umge­bung. Künf­tig soll es an jedem ers­ten Don­ners­tag im Monat eine offene Mit­glie­der­ver­samm­lung des Kreis­ver­bands im ›Sofa‹ geben. In den nächs­ten Wochen wird sich der Ver­band inner­halb der neuen Kreis­gren­zen kon­sti­tu­ie­ren und einen neuen Vor­stand wählen.

Kommt vor­bei! Es gibt viel zu tun. Stamm­tisch ist jeden Donnerstag.

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Echte Pira­ten tref­fen? Kommt zum Stamm­tisch am Donnerstag!

Seit dem erst­ma­li­gen Ein­zug der Pira­ten­par­tei in das Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus am Sonn­tag steht fest, dass die Pira­ten kein Inter­net­phä­no­men, son­dern zukünf­tig Teil der poli­ti­schen Rea­li­tät sind. Wer die Greifs­wal­der Pira­ten ein­mal off­line und im Real Life ken­nen­ler­nen will, ist am kom­men­den Don­ners­tag ab 20 Uhr herz­lich zum Stamm­tisch ins ›Sofa‹ in der Brügg­straße 29 in Greifs­wald ein­ge­la­den. Dort ist Gele­gen­heit zum Fei­ern und Dis­ku­tie­ren in locke­rer Runde.

[21.09.] Das Fleischervorstadt-Blog weist freund­li­cher­weise auf unse­ren Stamm­tisch hin und äußert die Hoff­nung, dass dort

viel­leicht auch die in den letz­ten Tagen viel­fach kol­por­tier­ten Ste­reo­type des arche­ty­pi­schen Pira­ten­par­tei­mit­glieds, die sich um Schlag­worte wie Hartz4, World-of-Warcraft-Account und Com­pu­ter­nerd ver­dich­te­ten, wider­legt werden.

Also schwarze T-Shirts und Kapu­zen­pul­lis nicht vergessen!

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Heute sind wir alle Berliner

[20.12 Uhr] Die Sen­sa­tion ist per­fekt. Die Pira­ten­par­tei zieht nach einem furio­sen Wahl­kampf sou­ve­rän in das Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus ein! Die Hoch­rech­nun­gen sehen uns bei neun Pro­zent. Dass die Ber­li­ner Pira­ten damit vor ein paar Wochen selbst nicht gerech­net haben, sieht man schon daran, dass sie nur 15 Leute auf­ge­stellt haben, die nach jet­zi­gem Stand alle ein Man­dat bekommen!

Glück­wunsch nach Ber­lin! Wir sind gekom­men, um zu bleiben.

[7.17 Uhr] Nach dem vor­läu­fi­gen Ergeb­nis haben die Pira­ten 129.795 Stim­men in Ber­lin geholt! Das sind 8,9 Pro­zent und 15 Sitze im Abgeordnetenhaus!

[12.30 Uhr] Die Pira­ten­frak­tion wird ihre Arbeit natür­lich in einem Blog trans­pa­rent machen. Inzwi­schen ist auch ihre erste Pres­se­kon­fe­renz über die Bühne gegan­gen, in der Chris­to­pher Lauer den Pres­se­ver­tre­tern »das Inter­net gezeigt« hat. Aber seht selbst:

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