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Per­sön­li­che Erklä­rung von Mat­thias Bahner

Wir ver­öf­fent­li­chen hier eine per­sön­li­che Erklä­rung von Mat­thias Bah­ner, der auf der Liste der Pira­ten in den Kreis­tag von Vorpommern-Greifswald gewählt wurde.

Ich bedanke mich zunächst bei den Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern für das ent­ge­gen­ge­brachte Ver­trauen bei den ver­gan­ge­nen Kreistagswahlen.

Ihre Stim­men geben der Pira­ten­par­tei, in Ver­tre­tung durch mich, im Kreis­tag Vorpommern-Greifswald die Mög­lich­keit, die Par­tei­ziele - ins­be­son­dere die För­de­rung von Bil­dung und Trans­pa­renz - aktiv in die Poli­tik ein­zu­brin­gen. Hier­für werde ich mich nach Lei­bes­kräf­ten einsetzen.

Da mir die Trans­pa­renz, neben den vie­len ande­ren The­men, sehr am Her­zen liegt, möchte ich kurz zu einem Feh­ler in mei­ner Jugend, den ich heute sehr bereue, Stel­lung nehmen:

Durch dama­lige Schul­freunde und gemein­same außer­schu­li­sche Frei­zeit­ak­ti­vi­tä­ten, wie Fei­ern und Sport, bin ich 2003 als 18-jähriger der NPD beige­tre­ten. Meine Akti­vi­tä­ten dort beschränk­ten sich aus­schließ­lich auf Frei­zeit­ak­ti­vi­tä­ten mit mei­nen dama­li­gen Schul­freun­den. Sie waren zu kei­nem Zeit­punkt Aus­druck mei­ner poli­ti­schen Ein­stel­lung. Diese Ver­an­stal­tun­gen waren nie extre­mer oder ideo­lo­gi­scher Natur.

Durch einen Wech­sel mei­nes Freun­des­krei­ses wäh­rend des Zivil­diens­tes erkannte ich erst die Trag­weite mei­ner Ent­schei­dung und ver­ließ im dar­auf­fol­gen­den Jahr 2004 die Partei.

Ich dis­tan­ziere mich aus­drück­lich von deren Ideo­lo­gie und Inhal­ten, die auch schon damals nicht der Grund für mei­nen Ein­tritt waren.

Ich werde meine Arbeit im Kreis­tag selbst­ver­ständ­lich nach den freiheitlich-demokratischen Grund­wer­ten und den basis­de­mo­kra­ti­schen Beschlüs­sen der Pira­ten­par­tei nach bes­ten Wis­sen und Gewis­sen ausüben.

Eine Stel­lung­nahme des Lan­des­vor­stan­des der Pira­ten­par­tei zu die­ser Erklä­rung fin­det sich hier.

[15.44 Uhr] Bericht auf dem Webmoritz

[10.10.] Berichte auf End­sta­tion Rechts., Kom­bi­nat Fort­schritt und dem Nord­ku­rier

Inzwi­schen gibt es auch eine Stel­lung­nahme der Pira­ten gegen Rechts­ex­tre­mis­mus.

[11.10.] Berichte in der Ost­see­Zei­tung, Spie­ge­lOn­line und Welt

[12.10.] TV-Bericht des NDR

Neue Stel­lung­nahme von Mat­thias Bah­ner auf der Lan­des­seite

Gemein­same Stel­lung­nahme der Bun­des­par­tei und der Lan­des­vor­stände von Bay­ern und Mecklenburg-Vorpommern

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14 Kommentare

3 Pings

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  1. Emma Pink

    Diese Erklä­rung ist wirk­lich nicht sehr über­zeu­gend und lässt viel zu viele Fra­gen unbe­ant­wor­tet. Nach­voll­zieh­bar ist, dass ein Jugend­li­cher aus Man­gel an Alter­na­ti­ven Ange­bote rech­ter Wölfe nutzt. Wer aber ein Par­tei­buch unter­schreibt, hat es wohl aber sehr wahr­schein­lich auch gele­sen. Ansons­ten stellt sich die Frage wie genau er das Pira­ten­par­tei­buch gele­sen hat.

    Wer sich mit Rechts­ex­tre­mis­mus beschäf­tigt, weiß wie bei sol­chen so genann­ten Frei­zeit­ak­ti­vi­tä­ten men­schein­feind­li­ches Ged­an­gen­gut gepre­digt wird. Es ist schwer nach­voll­zieh­bar, dass M.B. nicht gewusst haben will wor­auf er sich ein­ließ. Die Frage wäre viel­mehr wel­che Wahl MB tat­säch­lich hatte und wel­chem Risiko er sich aus­ge­setzt sah, wenn er mit sei­nen Freun­den gebro­chen hätte. Es bleibt den­noch zu fra­gen, haben sich denn die Nazis eigent­lich auch von ihm dis­tan­ziert? Ent­we­der der Mann lebt gerade sehr gefähr­lich oder er hat sich eben nie rich­tig distanziert.

    Die PP sollte hier sehr sorg­sam prü­fen und öffent­lich klare Posi­tion bezie­hen. Mit einer Schuld-und-Sühne-Argumentation kommt die PP jeden­falls nicht aus. Rück­tritt wäre sicher nicht die schlech­teste Schluss­fol­ge­rung. Wich­ti­ger aber wäre die genaue Auf­klä­rung der Umstände, die­ser jugend­li­chen Akti­vi­tä­ten und der spä­te­ren Abwen­dung von die­sen. Dar­über­hin­aus könnte ein Akti­ons­pro­gramm der Pira­ten in MP gegen Rechts­ex­tre­mis­mus und für alter­na­tive Frei­zeit­an­ge­bote viel­leicht neue Glaub­wür­dig­keit in die­ser Sache brin­gen. MfG Emma

  2. Leviathan

    ! Wenn das Schule macht wer­den wohl eher die Pira­ten geentert !

    Der offene Umgang mit sei­ner Ver­gan­gen­heit vor der Wahl hätte ihm viel­leicht das bevor­ste­hende Amt gekos­tet und ihm dafür einen Vertrauens- und Glaub­wür­dig­keits­schub gege­ben. Viel­leicht sogar Inspi­ra­tion im Kampf gegen Rechts. Statt­des­sen erweckt die Par­tei den Ein­druck, man könnte sie infil­trie­ren um sich nach ›oben‹ zu han­geln. Oder wer­den hier schon typi­sche Piraten-Politikerklischees ein­ge­lei­tet?
    Gewis­sen und Trans­pa­renz - gegen - Amt und Macht.
    Inwie­weit sich der Prot­ago­nist von der rech­ten Szene ent­fernt hat, kann nur er selbst wissen.

    !!! Ich bezweifle jedoch sehr, dass sich die rechte Szene von ihm enfernt hat !!!

    Das liegt nicht in deren Natur und die Mög­lich­keit das dadurch mas­si­ver Druck auf ihn aus­ge­übt wird, halte ich für sehr besorg­nis­er­re­gend und… (piep)

    Seine aktu­elle Hal­tung ist für mich nicht nach­voll­zieh­bar da er bereits einen Kern­punkt der Pira­ten, die Tans­pa­renz, umging um sich m.M.n. ein­fach nur tak­tisch nach vorne zu bringen.

    Aber vor allem ist die Erklä­rung lächer­lich und unglaubwürdig:

    »Meine Akti­vi­tä­ten dort beschränk­ten sich aus­schließ­lich auf Frei­zeit­ak­ti­vi­tä­ten mit mei­nen dama­li­gen Schul­freun­den. Sie waren zu kei­nem Zeit­punkt Aus­druck mei­ner poli­ti­schen Ein­stel­lung. Diese Ver­an­stal­tun­gen waren nie extre­mer oder ideo­lo­gi­scher Natur. Durch einen Wech­sel mei­nes Freun­des­krei­ses wäh­rend des Zivil­diens­tes erkannte ich erst die Trag­weite mei­ner Entscheidung …«

    Ich bezweifle ! JEDE ! die­ser Aussagen…

    - in eine polit­sche Par­tei ein­tre­ten ohne deren Über­zeu­gun­gen ???
    - Frei­zeit­ak­ti­vi­tä­ten ohne poli­ti­sche Ein­stel­lung? in einer Par­tei???? Wel­che?
    - Wie wech­selt man mal soeben den Freundeskreis?

    Mit 18 Jah­ren in eine Par­tei ein­tre­ten ist eher unge­wöhn­lich für die meis­ten Jugend­li­chen.
    *In die NPD ein­zu­tre­ten ist immer ein Bekennt­nis, mit allen Kon­se­quen­zen.
    Aus der NPD aus­zu­tre­ten eben­falls. Um so unver­ständ­li­cher die Verheimlichung.*

    Zusam­men­fas­send muss ich fest­stel­len - Opportunist

    Levia­than

  3. Maciek Bednarz

    Lie­ber Matthias,

    ich gra­tu­liere Dir zu dem Aus­stieg aus die­ser Par­tei. Ich bin jedoch der Mei­nung, dass ein ehe­ma­li­ges Mit­glied der NPD nichts in die­ser Par­tei an einer ver­ant­wor­tungs­vol­len Stelle zu suchen hat. Meinst Du, jemand hätte Dich an die heu­tige Posi­tion gewählt, wenn Deine NPD-Vergangenheit frü­her bekannt gewe­sen wäre? Tritt ab, bleibe bei den Pira­ten und tue Gutes. Dein wei­te­res Ver­blei­ben bei den Pira­ten an die­ser Stelle scha­det jedoch der Sache und wird ein Angriffs­punkt blei­ben. (egal wie lieb Du jetzt bist und wie lang deine Haare mitt­ler­weile sind). Du warst bei der NPD, als nun erwach­sen­der Mensch ist es auch an Dir Ver­ant­wor­tung zu Zei­gen und für Deine Fehl­ent­schei­dun­gen einzutreten!

    1. Arne Reyher

      Das sehe ich ein wenig dif­fe­ren­zier­ter. Hätte er zu sei­ner Bio­gra­phie gestan­den - sein Weg scheint ja bei denen, die ihn ken­nen, glaub­haft zu sein - und wäre dann gewählt wor­den, sähe die Sache anders aus.
      So wurde aus mei­ner Sicht ein ande­rer Mat­thias Bah­ner gewählt.
      Ich sehe hier kein Ende, son­dern einen Anfang für ihn. Aller­dings einen ech­ten und der kann nicht im Vor­stand oder im Kreis­tag begin­nen.
      Es wäre aus mei­ner Sicht rich­tig, gäbe er jetzt sein Man­dat im Kreis­tag auf und stellte sich bei der nächs­ten Wahl erneut.

  4. Jürgen Gries

    Mit 18 Jah­ren nicht wis­sen wofür die NPD ein­tritt? Wel­che Grup­pen sich in so einem rech­ten poli­ti­schen Feld tum­meln? Ich kann mir nicht vor­stel­len, dass mit 18 Jah­ren nicht erkannt wird, wer die NPD ist und wofür sie aktiv eintritt.

    Trans­pa­renz heisst sich zu erklä­ren wenn jemand für einen ›Pos­ten‹ kan­di­diert. Wäre es zu einer Auf­stel­lung gekom­men, wenn vor­her die poli­ti­sche Ver­gan­gen­heit benannt wurde?

    Schlimm, der Scha­den der nun ent­stan­den ist.

    1. FBM

      Inwie­fern die Greifs­wal­der Pira­ten Mat­thias für die Kreis­tags­wahl auf­ge­stellt hät­ten, wenn bekannt gewe­sen wäre, dass er in der NPD war, bleibt natür­lich spe­kual­tiv, beson­ders, weil wir nun noch gar nicht so genau wis­sen, wie inten­siv diese Mit­glied­schaft eben war.

      Fakt ist: Unsere Sat­zung sagt ganz klar, dass rechts­ra­di­ka­les Gedan­ken­gut bei uns nicht tole­riert wird. Zu kei­nem Zeit­punkt hatte ich dahin­ge­hend irgend­ei­nen Ver­dacht in Bezug auf Mat­thias und ich hoffe natür­lich, dass ich mich dahin­ge­hend nicht völ­lig getäuscht habe. Die Pira­ten ste­hen für mehr Demo­kra­tie, wäh­rend die NPD diese ja gerade abschaf­fen will. Diese Posi­tio­nen sind somit unvereinbar.

      Ich bin gespannt, was eine Aus­spra­che brin­gen wird.

      PS: Ich bin übri­gens nicht davon über­zeugt, dass jedes NPD-Mitglied weiß, wor­auf es sich da ein­ge­las­sen hat.

  5. Redaktion

    Es soll am Don­ners­tag eine Aus­spra­che statt­fin­den, wo diese Dinge auch ange­spro­chen werden.

  6. C3P0

    Wenn Mat­thias Bah­ner nur an Frei­zeit­ak­ti­vi­tä­ten der Neonazi-Szene teil­ge­nom­men hat, warum ist er dann auf Fotos zu sehen, wo Rechte in Wol­gast Anti­fa­schis­ten angrei­fen? Und warum datie­ren diese Ereig­nisse auf 2005, wenn Bah­ner bereits 2004 der Szene den Rücken gekehrt haben will? Frag­wür­dig, fragwürdig…

    Die Bil­der sind online unter:
    http://de.indymedia.org/2005/08/126145.shtml
    http://media.de.indymedia.org/images/2005/08/126152.jpg
    http://media.de.indymedia.org/images/2005/08/126151.jpg

    Wie die OZ heute rich­tig schreibt, scheint Bah­ner nur der sowieso bevor­ste­hen­den Ver­öf­fent­li­chung sei­ner rech­ten Ver­gan­gen­heit zuvor­ge­kom­men zu sein. Wenn er es mit sei­nem Aus­stieg ehr­lich meint, dann soll er klar Tisch machen und zum Bei­spiel seine Infor­ma­tio­nen über rechte Struk­tu­ren offen­le­gen, die er von damals hat.

    1. Arne Reyher

      Ist das zwei­fels­frei Bah­ner? Hat der so eine Täto­wie­rung? Der Typ auf den Bil­dern sieht dem Nazi Hamisch aus Ban­sin recht ähnlich.

  7. FBM

    Klar hätte mich das auch vor der Wahl schon interessiert.

    Aber ich kann Mat­thias‹ Ver­hal­ten voll­ends nach­voll­zie­hen. So ein Ein­ge­ständ­nis ist schwer­wie­gend, denn »NPD« und »Mat­thias Bah­ner« wer­den nun auf sehr lange Zeit im Inter­net in Zusam­men­hang auf­find­bar sein.

    Sollte man leicht­fer­tig eine per­sön­li­che Infor­ma­tion preis­ge­ben, die Auf­schluss über eine sehr kurze Periode in der Jugend eines Men­schen gibt, die aber ein Leben lang nach­wirkt? Ich denke nicht.

    Ein bald 10 Jahre zurück­lie­gen­der Fehl­tritt sollte auch wegen sei­nes gerin­gen Gewichts (ledig­lich Mit­glied­schaft, keine Betei­li­gung an Ver­an­stal­tun­gen) für den Wäh­ler keine Rolle spielen.

    Übri­gens: ich finde es ziem­lich däm­lich, dass die OZ aus­ge­rech­net den Aspekt der kur­zen Dauer der Mit­glied­schaft unter­schla­gen hat.

  8. Deniz

    Ich denke, dass Herr Bah­ner das durch­aus hätte vor der Wahl kom­mu­ni­zie­ren sol­len. Es ist schlicht­weg falsch und ent­ge­gen dem Gedan­ken der Trans­pa­renz, eine poli­tisch der­art wich­tige bio­gra­fi­sche Infor­ma­tion vor­zu­ent­hal­ten. Auf der ande­ren Seite, sollte NIEMAND der­art anma­ßend sein hier irgend­wel­che Rück­tritts­for­de­run­gen zu stellen.

    Ich kenne Herrn Bah­ner nicht. Sollte der Inhalt sei­ner Pres­se­mit­tei­lun­gen jedoch voll­ends der Wahr­heit ent­spre­chen, gra­tu­liere ich ihm zur »Abkehr« vom brau­nen Pack.
    Keine Ahnung ob man einen NPD-Beitritt in jun­gen Jah­ren als dumme Jugend­sünde ver­harm­lo­sen kann - aber man sollte es auch nicht über­trie­ben hoch spielen…

  9. DJ

    Bin zwar kein Anhän­ger der Pira­ten, finde es aber den­noch gut für die Demo­kra­tie in Deutsch­land, dass Sie bei den ver­gan­ge­nen Wah­len so viele Nicht­wäh­ler mobi­li­sie­ren konnte, um damit auch dem Ein­fluss extre­mis­ti­scher Par­teien Ein­halt zu gebie­ten. Unter die­sem Gesichts­punkt ist es umso hef­ti­ger, wenn ein nicht offen beken­nen­des ExNPD-Mitglied als Pirat gewählt wird.

    Ich gebe Michael Rudolph dabei in sei­ner Stel­lung­nahme voll­ends recht, näm­lich dass man ver­gan­gene Ver­feh­lun­gen auch ver­zei­hen muss, aber wie er auch erwähnte, hätte Herr Bah­ner mit sei­ner NPD-Vergangenheit bereits vor der Wahl offener/transparenter (wie es sich ja anschei­nend für einen Pira­ten gehö­ren sollte :-) ) umge­hen müs­sen. Ich gehe Wet­ten ein, dass Herr Bah­ner dar­auf­hin nicht gewählt wor­den wäre (siehe Bei­spiel CDU-Landtagskandidat auf Rügen).

    Auf­grund die­ser Tat­sa­che wäre es nur kon­se­quent, das erhal­tene Man­dat zurück­zu­ge­ben, um das Gesicht zu wah­ren. Andern­falls machen sich Herr Bah­ner und damit auch die Pira­ten unglaubwürdig!

    Bin jeden­falls gespannt, was pas­siert und ob die Ver­ant­wort­li­chen Eier haben, um das Rich­tige zu tun!

  10. ChNissen

    Trans­pa­rent wäre es gewe­sen, das vor der Wahl offen zu kommunizieren.

    Bis nach der Wahl damit zu war­ten ist Wäh­ler­ver­ar­sche und par­tei­schä­di­gen­des Ver­hal­ten, dass ent­spre­chend sank­tio­niert gehört.

  11. Mister X

    Danke für die Ehr­lich­keit und Offen­heit von Mat­thias Bah­ner zu die­sem Thema !
    #Trans­pa­renz #PIRATEN

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