Das Herbsttreffen der schwedischen Piratenpartei [1] fand vom 3. Oktober bis zum 13. November 2011 statt. Es wurde wie immer vollständig online in einem Forum durchgeführt. Die ersten vier Wochen dienten der Diskussion, in den letzten beiden Wochen wurden die Abstimmungen durchgeführt. Das Forum ist öffentlich, an den Wahlen kann aber nur teilnehmen, dessen Account mit seiner Mitgliedschaft verknüpft ist.
Die Versammlung beschloss den Haushaltsplan für 2012. Da keine Mitgliedsbeiträge erhoben werden und die Piratenpartei keine staatliche Finanzierung erhält, muss der Haushalt ausschließlich aus Spenden bestritten werden. Zudem verkauft die Partei IT-Dienste an ihre Jugendorganisation ›Ung Pirat‹. Geplant wird mit Einnahmen in Höhe von 645.000 Schwedischen Kronen, das entspricht etwa 72.000 Euro.
Beim Frühjahrstreffen 2012 soll ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet werden, daneben soll es ein politisches Sachprogramm geben. Ein Antrag auf Aufnahme des Humanismus als grundlegender Wert in das Grundsatzprogramm verfehlte deswegen knapp die notwendige Dreiviertelmehrheit. Dafür wurde ein Passus gestrichen, nachdem die Partei keine Regierungsbeteiligung anstreben, sondern nur denjenigen politischen Block unterstützen sollte, der am meisten mit dem Kernprogramm der Piraten übereinstimmt. Die Piratpartiet will sich im nächsten Jahr weiter auf den Aufbau der Organisation konzentrieren, es sollen vor allem mehr lokale Gruppen gegründet und unterstützt werden. Inhaltlich soll es unter anderem eine Kampagne gegen die Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union über die Vorratsspeicherung von Daten in Schweden. Außerdem läuft eine ›Trial Tour‹. Dabei werden Gerichtsverhandlungen gegen Filesharer besucht und darüber berichtet.
[1] schwedisch ›Piratpartiet‹. Die schwedische ist die älteste Piratenpartei, sie wurde am 1. Januar 2006 von Rickard Falkvinge gegründet. Bei der Europawahlen 2009 erreichte die Piratpartiet 7,1 Prozent der Stimmen und stellt mit Christian Engström und Amelia Andersdotter zwei Abgeordnete im Europaparlament. Bei der Reichstagswahl 2010 fiel die Partei dagegen auf 0,65 Prozent Stimmenanteil zurück.
Das Bild zeigt Christian Engström, Anna Troberg und weitere Vorstandsmitglieder
Quelle: opassande, Lizenz: CC-BY-NC-SA
3 Kommentare
Jörg sagt:
13. Januar 2012 von 22:25 (UTC 1)
interessant, dass in schweden doch einiges so anders läuft als bei uns.
interessant auch, dass wir die schweden überholt zu haben scheinen.
stefan sagt:
13. Januar 2012 von 22:55 (UTC 1)
Das ist alles zwei Nummern kleiner, vor allem sind die schwedischen Piraten bis jetzt bei einem Kernprogramm geblieben. Das scheint sich jedoch gerade zu ändern.
Jörg sagt:
14. Januar 2012 von 23:52 (UTC 1)
Meiner Meinung nach zeigt das auch, dass unser Weg ein ganz vernünftiger war.
Habe mir die Reden aus dem AGH in Berlin vom 12.01. angehört und fand es eigentlich ein wenig ‘seltsam’, dass da so viel Gewicht auf digitale Themen gelegt wurde.