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Pos­sen, Pira­ten und die Zahl 13 - Auf­zeich­nung der Gemein­de­ver­tre­ter­sit­zung am 08.05.2012 in Trassenheide

Am 08.05.2012 fand die 13. Sit­zung der Gemein­de­ver­tre­tung in Tras­sen­heide statt, auf der u.a. unter Tages­ord­nungs­punkt 9 des öffent­li­chen Sit­zungs­teils die Auf­stel­lung der 2. Ergän­zung des Bebau­ungs­pla­nes
Nr. 13(„Hotel See­klause“) bera­ten wer­den sollte.

 

Diese Häu­fung der Zahl 13 und ange­sichts des Umstan­des, dass beim Grund­be­schluss über das Wohl und Wehe sei­nes Pira­ten­parks nun auch noch die Pira­ten­par­tei anwe­send war, ver­ur­sachte beim Inha­ber der «See­klause» Frank Römer keine allzu fro­hen Erwar­tungs­ge­fühle, fühlt er sich doch u.a. wegen eines zeit­lich etwas zurück­lie­gen­den Schwarz­baus durch die übri­gen Gemein­de­ver­tre­ter (zu denen er auch mal gehörte, jeden­falls bis zum Schwarz­bau) arg­wöh­nisch beäugt.

 

Der Auf­bau der Kamera, um die Sit­zung der Gemein­de­ver­tre­tung auch den Bür­gern zugäng­lich zu machen, die eben nicht per­sön­lich als Zuschauer kom­men kön­nen, zog ver­ständ­li­cher­weise Nach­fra­gen nach sich.

 

Nach einem kur­zen Hin­weis zur «Rechts­lage» auf deren nicht unfreund­li­che Nach­frage an den Bür­ger­meis­ter Herrn Dirk Schwarze und den lei­ten­den Ver­wal­tungs­be­am­ten des Amtes Use­dom Nord Herrn Sieg­fried Krause kamen keine wei­te­ren Bedenken.
Der Bür­ger­meis­ter erklärte dann gleich zu Anfang, dass gegen die Umset­zung der erwei­ter­ten Öffent­lich­keit durch Über­tra­gung keine Vor­be­halte bestünden.

 

Das war ein guter Start, auch wenn das nach einer ein­sa­men Ent­schei­dung des Bür­ger­meis­ters aussah.
Aber gut – wenn auch die Abge­ord­ne­ten keine Pro­bleme damit haben, muss man ja auch keins draus machen.


Import­ant!

Mit unse­rem mobi­len Kame­ra­ein­satz bei Kreis­ta­gen und Gemein­de­ver­tre­tun­gen, die wir zukünf­tig auf der Insel jetzt häu­fi­ger auf­su­chen wol­len, geht es uns um folgendes:

 

  • Wir wol­len zei­gen, dass die Her­stel­lung der erwei­ter­ten Öffent­lich­keit, die die Kom­mu­nal­ver­fas­sung unse­res Lan­des seit letz­tem Jahr als Regel­fall zulässt, nie­man­dem weh tut und ein­fach zu rea­li­sie­ren ist. Die Qua­li­tät der Auf­nah­men, die wir ablie­fern, ist auf­grund der räum­li­chen Ver­hält­nisse (ins­bes. Akus­tik) momen­tan eher beschei­den. Eine kleine Kamera näher am Bespre­chungs­tisch und ein Tischmi­kro­fon wür­den da Wun­der wirken.
  • Wir möch­ten die Dis­kus­sion dar­über anre­gen, dass die Gemein­den diese Auf­zeich­nung selbst anfer­ti­gen und ins Netz stel­len. Der Kos­ten­auf­wand ist mini­mal und bei der Rea­li­sie­rung kön­nen wir anfangs gern unter­stüt­zen. Auf Dauer kön­nen und wol­len wir jedoch nicht die regio­na­len Gemein­de­ver­tre­tun­gen berei­sen und auf­zeich­nen. Die bes­sere Infor­ma­tion der Bür­ger ist auch Sache der Gemeinde selbst und nicht Auf­gabe der Piratenpartei. 

 

Wenn die man­gelnde Betei­li­gung der Ein­woh­ner an kom­mu­na­len Ent­schei­dungs­pro­zes­sen ehr­lich beklagt wird, besteht dadurch die Mög­lich­keit, tat­säch­lich ent­ge­gen zu wir­ken. Unsere Über­tra­gung stieß jeden­falls auf Zustim­mung im Publi­kum und man­gels Gegen­rede gehe ich davon aus, auch bei den Gemeindevertretern.
Bis hier­hin – alles fein.

Es war den­noch eine selt­same Sitzung.

 

wenig Dis­kus­sion unter den Abgeordneten
Nun muss man sich ja nicht wün­schen, dass auf jeder GV-Sitzung „die Fet­zen flie­gen“, aber so eine stille und mit kla­rer Hand gelenkte GV-Sitzung war etwas Neues.

 

Der Umstand, dass ein Bür­ger­meis­ter, der der Gemein­de­ver­tre­tung ver­ant­wort­lich und rechen­schafts­pflich­tig ist, diese Sit­zung selbst lei­tet, mutet schon unge­wöhn­lich an, ist aber auf­grund der gerin­gen Anzahl der Gemein­de­ver­tre­ter wohl noch ver­ständ­lich und auch durch­aus zulässig.

 

Es drängte sich jedoch der Ein­druck auf, dass die Ant­wort auf die Frage, ob Dis­kus­si­ons­be­darf unter den Abge­ord­ne­ten zu Tages­ord­nungs­punk­ten besteht, vom Bür­ger­meis­ter vor­ge­ge­ben wird. Jeder Vor­stel­lung eines Tages­ord­nungs­punk­tes durch den Bür­ger­meis­ter war des­sen per­sön­li­che Mei­nung klar zu ent­neh­men und die Abge­ord­ne­ten wur­den bei den Abstim­mun­gen auch stets sei­nen Erwar­tun­gen gerecht.

 

Kleine „lus­tige“ Bege­ben­heit am Rand: ein Abge­ord­ne­ter, der bei der letz­ten Sit­zung nicht dabei war, bestä­tigte den­noch durch sein „Ja“ in der Abstim­mung die Rich­tig­keit des Pro­to­kolls. Auf die­sen Wider­spruch hin­ge­wie­sen, bekräf­tigte er sein „Ja“ mit dem legen­dä­ren Aus­spruch „Ich bin für das Pro­to­koll. Das wird schon stimmen.“
Ob das nun Ver­trauen ist und wie das mit der Ver­ant­wor­tung eines Abge­ord­ne­ten kor­re­spon­diert, wol­len wir an die­ser Stelle nicht wei­ter vertiefen.

 

Herr Schwarze war als Bür­ger­meis­ter wäh­rend sei­ner Wort­bei­träge stets omni­prä­sent, durch­wan­derte er doch wie ein Schul­leh­rer seine Klasse dabei den Raum.

 

Eigent­lich gab es nur einen Abge­ord­ne­ten, der auch mal Wider­spruch anmeldete.

dafür Dis­kus­sion mit dem Publikum
Wer bis­her nicht ver­stan­den hat, warum inner­halb der Ein­wohner­fra­ge­stunde ein Bezug zu Bera­tungs­ge­gen­stän­den der aktu­el­len Sit­zung nicht zuläs­sig ist, sollte sich den Auf­tritt von Frank Römer, als Inves­tor vom TOP 13 direkt betrof­fen, in Ruhe anschauen.
Einen der­art mas­si­ven Ver­such, noch kurz vor der GV-Sitzung die Mei­nung der Abge­ord­ne­ten zu beein­flus­sen und noch „das Ruder her­um­zu­rei­ßen“, erlebt man sel­ten. Das ist auch gut so, da dies recht­lich unzu­läs­sig ist. Man könnte sogar über­le­gen, ob die gefass­ten Beschlüsse nicht sogar recht­lich angreif­bar sind.
Jeden­falls gab er alles – lei­den­schaft­li­che Reden, zusätz­li­ches Infor­ma­ti­ons­ma­te­rial für die Abge­ord­ne­ten und einen zusätz­li­chen Rede­bei­trag sei­nes Archi­tek­ten Herrn Dreischmeier.
Letzt­lich stimm­ten die Abge­ord­ne­ten dem Antrag zu. Mal sehen, wie dann die geplan­ten Bau­maß­nah­men im Außen­be­reich (!) der Gemeinde ausfallen.

 

Noch ein Inves­tor war anwe­send: Herr Seelige-Steinhoff, der den Bereich um den «Wald­hof Tras­sen­heide» mas­siv aus­bauen und erwei­tern möchte.
Der trat wesent­lich net­ter auf, lobte erst mal gleich seine Zusam­men­ar­beit mit der Gemeinde Tras­sen­heide in den höchs­ten Tönen und konnte dann durch sei­nen Pla­ner das Pro­jekt in gro­ben Zügen dar­stel­len lassen.
Net­tig­keit und große Pro­jekte stie­ßen dann auch auf Gegen­liebe der Abge­ord­ne­ten: es wird wohl ohne grö­ßere Pro­bleme eine Kapa­zi­täts­er­wei­te­rung um knapp 300 Bet­ten (!) geben.

 

Ange­sichts der schon lange ange­sto­ße­nen Debatte auf der Insel über ver­kraft­bare zusätz­li­che Bet­ten­ka­pa­zi­tä­ten ver­wun­dert es schon, dass es dazu nicht ein­mal eine kri­ti­sche Bemer­kung gab. Aber viel­leicht hat ja der eine oder andere Gemein­de­ver­tre­ter auch noch was vor…

 

Grund­sätz­li­ches

 

Navi­ga­tion: «http://www.amt-usedom-nord.de» / Bekannt­ma­chun­gen / Trassenheide

 

Es ist natür­lich etwas ver­wun­der­lich, wenn diese dann nach­träg­lich aktua­li­siert wird. Jeden­falls stimmte die bis zum Sit­zungs­tag im Netz ver­öf­fent­lichte Fas­sung nicht mit der tat­säch­li­chen Tages­ord­nung über­ein. Dafür ist die dann die tat­säch­li­che Tages­ord­nung einen Tag nach Sit­zung im Netz abrufbar.

Die Tages­ord­nungs­punkte

Ö 15 Beschluss zur Kreu­zung­ver­ein­ba­rung für die Errich­tung der tech­ni­schen Siche­rung des Bahn­über­gangs Tras­sen­heide, Forst­weg, Aus­bau GVTh/143/2012
und
Ö 16 Geneh­mi­gung der »Eil­ent­schei­dung zum Vor­griff auf den Wirt­schafts­plan des Eigen­be­trie­bes der Kur­ver­wal­tung des Ost­see­ba­des Tras­sen­heide zur Anschaf­fung einer neuen Par­kie­rungs­tech­nik (Schrankenanlage)«
wur­den nach­träg­lich eingefügt.

 

 

 

 

 

Außer­dem wird in der im Netz ver­öf­fent­lich­ten Fas­sung für den nicht­öf­fent­li­chen Bereich nicht ein­mal auf­ge­führt, wel­che Punkte dort behan­delt werden.

In der Ver­sion für die Presse lässt sich dann zumin­dest her­aus­le­sen, dass es um Grund­stücks­ge­schäfte geht. Da es in der Gemein­de­ver­tre­ter­sit­zung bespro­chen wird, ist davon aus­zu­ge­hen, dass hier Geschäfte mit der Gemeinde gemeint sind.

In ande­ren Gemein­den ist es üblich, dass man zumin­dest weiß, wel­che Grund­stü­cke die Gemeinde aktu­ell ver­äu­ßern will.

Die aktu­elle Rechts­lage ist so, dass über Kauf­in­ter­es­sen­ten und Kauf­preis i.d.R. nicht berich­tet wird.

 

 

 

 

Das hal­ten wir für falsch.

Import­ant!

Ein Gedan­ken­an­stoß: wenn zwei sich pri­vat ein Grund­stück ver­kau­fen, gehen die Details nei­man­den etwas an. Ver­kauft die Gemeinde aber ein gemein­de­ei­ge­nes Grund­stück, ist jeder Ein­woh­ner eigent­lich zum Teil Ver­käu­fer. Des­halb ist nicht ein­zu­se­hen, dass sol­che Geschäfte unter dem Deck­man­tel der Ver­schwie­gen­heit ablau­fen. Wir stel­len die Behaup­tung auf, dass für die All­ge­mein­heit bes­sere Ergeb­nisse erzielt wer­den, wenn Geschäfte mit der öffent­li­chen Hand auch tat­säch­lich öffent­lich abge­wi­ckelt wer­den. Dabei muss die betei­ligte Firma oder Pri­vat­per­son nicht ihre Buch­hal­tung offen­le­gen, aber die Eck­da­ten der­ar­ti­ger Ver­träge soll­ten zugäng­lich sein.

Oder, um ein belieb­tes Argu­ment der Über­wa­chungs­fa­na­ti­ker mal an der rich­ti­gen Stelle zu brin­gen: Was habt ihr zu verbergen?

 

 

In der Pres­se­ver­sion der Tages­ord­nung wird im nicht­öf­fent­li­chen Teil ein Tages­ord­nungs­punkt „Sons­ti­ges“ aufgeführt.
Da die Ange­le­gen­hei­ten, die in einer GV nicht­öf­fent­lich zu behan­deln sind, klar benannt sind und ansons­ten grund­sätz­lich bei Gemein­de­an­ge­le­gen­hei­ten von öffent­li­chem Inter­esse aus­zu­ge­hen ist, irri­tiert ein sol­cher Tagesordnungspunkt.
Was läuft dort unter die­sem Punkt?
  • Per­so­nal­an­ge­le­gen­hei­ten? Dann bitte so benennen.
  • Infor­ma­tio­nen des Bür­ger­meis­ters? Das gehört in den öffent­li­chen Teil.
Also?
Viel­leicht wer­den ja mal die getrof­fe­nen Beschlüsse ver­öf­fent­licht. Denn das gehört letzt­lich dazu.

Jetzt noch­mal zurück zur Überschrift:

Unter dem Titel «Pos­sen­heide» - die andere Seite von Tras­sen­heide - Infos, die es nur hier gibt -
berich­ten seit eini­ger Zeit Tras­sen­hei­der über ihre Sicht auf die Gemein­de­po­li­tik. Sicher sehr pole­misch, aber mit einer Reihe von inter­es­san­ten Doku­men­ten, u.a. ein umfang­rei­cher Schrift­wech­sel mit Gemeinde und Kommunalaufsicht.
«Hier» ist ihr Bericht über die beschrie­bene 13. Sit­zung der Gemein­de­ver­tre­ter nachzulesen.

Hier jetzt die Auf­zeich­nung der Sitzung:

Die ver­min­derte Ton­qua­li­tät bit­ten wir zu entschuldigen.
Tischmi­kro­fone wur­den nicht benutzt und einige der Akteure haben wirk­lich sehr leise geredet.
Das war teil­weise selbst als vor Ort anwe­sen­der Zuschauer stre­cken­weise schlecht zu verstehen.

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9 Kommentare

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  1. opinion

    Danke für die Erklä­rung
    und, wie schon aus­ge­drückt:
    Ich bin Ihnen gewo­gen und auch dabei, aber »aktiv« geht es eben eher nicht.
    Ich hoffe, das mein jüngs­ter Sohn (40, PC-Genie und seit kur­zem auch Pirat) hier mehr tun kann.

  2. opinion

    Wenn man eine Gruppe von Leu­ten, die einer Video­auf­zeich­nung und somit auch einer wün­schens­wer­ten Trans­pa­renz zuge­stimmt haben (hier die Gemein­de­ver­tre­ter von Tras­sen­heide), einer­seits nur von hin­ten im Bild hat, muss es bei einem Stand­ort­wech­sel der Kamera doch mög­lich sein, sie von vorn zu zei­gen. Zumal dies sicher­lich auch den ins Bild gesetz­ten Per­so­nen dien­lich sein könnte, zeigt es nicht nur WAS sie sagen, son­dern auch, WIE sie agie­ren.
    Der Infor­ma­ti­ons­ge­halt einer sich äußern­den Per­son ist ja nicht nur ver­ba­ler Art (die »ver­min­derte Ton­qua­li­tät« der Auf­zeich­nung bist hier­bei plau­si­bel ent­schul­digt) son­dern auch non­ver­bal.
    Bei der Vostel­lung der Herings­dor­fer Bür­ger­meis­ter­kan­di­da­ten hätte sicher­lich auch ein Stand­ort­wech­sel (ver­schie­ben der Kamera nach hin­ten) gehol­fen, um die Mode­ra­to­ren der OZ, die m.E. zweit­wich­tigs­ten agie­ren­den Per­so­nen, ins Bild zu bekom­men.
    Dies zu bewerk­stel­li­gen sind Klei­nig­kei­ten und es Bedarf nicht ein­mal einer zusätz­li­chen Aus­rüs­tung (z.B. Weit­win­kel­ob­jek­tiv für die Kamera), für die es auch kei­ner wei­te­ren Hilfe (Man­power) bedarf.
    Diese klei­nen Kor­rek­tu­ren machen aus den Auf­zeich­nun­gen sicher­lich auch kein »Medi­en­spek­ta­kel«.
    Es ist doch ein natür­li­ches Ver­lan­gen, per Video ins Bild gesetzte Per­so­nen, die man spre­chen hört, auch per Ange­sicht zu sehen.
    Falls Sie sich nun durch meine geäu­ßerte Meinung/Ansicht/Auffassung/Beurteilung (opi­nion ) »auf den Schlips getre­ten« füh­len soll­ten (bei Pira­ten ver­mute ich das eigent­lich nicht), seien Sie ver­si­chert, dass ich Sie nicht kri­ti­sie­ren wollte, denn dazu gibt es kei­nen Anlass (zumal ich Sie ja aus­drück­lich gelobt habe - siehe oben).
    Bezüg­lich der Man­power bin ich phy­sisch (dies eine Wort mag alles umschrei­ben) nicht mehr in der Lage Unter­stüt­zung, die Sie in die­ser Sache angeb­lich nötig hät­ten, zu leis­ten, zumal Ich (Jahr­gang ´43) wohl auch nicht Ihrem Alterspro­fil ent­spre­chen dürfte.
    Viel­leicht bin ich ein wenig Pirat im Her­zen, aber bei die­sem »Zen­tral­or­gan« fängt das (phy­si­sche) Dilemma (von ande­ren zu sagen, führte zu weit) schon an.
    Wie schon ein­mal aus­ge­drückt,
    ich drü­cke Ihnen für Ihre Tätig­keit alle Dau­men
    und betrachte sie mit Wohlwollen ;)

    1. sascha

      Nein, »auf den Schlips getre­ten« fühlte ich mich nicht. Wir wer­den schon noch bes­ser. In Herings­dorf haben wir uns für den Kan­di­da­ten­aus­schnitt ent­schie­den, weil die agie­ren­den Figu­ren sonst so furcht­bar klein im Video aus­ge­fal­len wären.
      In Tras­sen­heide haben wir ein­fach den fal­schen Stand­ort für die Kamera gewählt und woll­ten die Auf­zeich­nung nicht unter­bre­chen.
      Wir arbei­ten dran :)

      Gruß. Arne

  3. T4[666]

    Es geht nicht darum, die Gemein­de­ver­tre­ter in all ihrer Pracht zu zei­gen. Es geht auch nicht darum, aus die­sen Auf­nah­men ein Medi­en­spek­ta­kel zu machen.
    Ein­zig und allein ist zu zei­gen, das es gesetz­li­che Mög­lich­kei­ten gibt, die Öffent­lich­keit auch auf die­sem Wege zu errei­chen und zu infor­mie­ren.
    Ein posi­ti­ver Neben­ef­fekt ist, das die Gemein­de­ver­tre­ter selbst ein­mal sehen kön­nen in wie weit sie den gesetz­li­chen Gege­ben­hei­ten fol­gen, so weit sie diese ken­nen.
    Jede Gemein­de­ver­tre­ter­sit­zung auf­zu­zei­chen ist nicht mög­lich, es sei denn sie tun es von selbst.
    Doch lei­der müs­sen wir bemer­ken, dass die immer wie­der gefor­derte Trans­pa­renz oft­mals nicht erwünscht ist.
    Sei es aus Angst zu ihren eige­nen Ent­schei­dun­gen zu ste­hen oder aus Eigen­nutz.
    Aber so wie Arne schrieb. Hilfe könn­ten wir schon gebrau­chen.
    Glaub mir, es tut nicht weh.

  4. opinion

    Es man­gelt Ihnen sicher­lich nicht an Man­power.
    Ich ver­traue auf Ihre Fähigkeiten ;)

    1. sascha

      Genau an die­sem Punkt - man­power - wäre Hilfe nicht schlecht.
      Darum geht es uns ja auch: zum Mit­ma­chen moti­vie­ren. Es ist unser(e) gemeinsame(s/r) Land / Kreis / Gemeinde.
      »Die machen das schon« hat uns zum jet­zi­gen Ist-Zustand geführt…

      Gruß. Arne

  5. opinion

    Sehr geach­tete Herrn Pira­ten,
    schön, dass Sie wie­der ein­mal ein Video ins Netz gestellt haben und somit das Gesche­hen in einer aktu­el­len Sit­zung einer Gemeinde unse­rer Insel nach­voll­zieh­bar mach­ten - Sie sind hier Vor­rei­ter, hof­fent­lich bahn­bre­chend, woan­ders habe ich das bis­her nicht gefun­den, machen Sie wei­ter so :)
    ABER wie­der ein­mal sind die agie­ren­den Per­so­nen teil­weise nicht bzw. nur unvoll­kom­men ins Bild gesetzt -
    bei der Vor­stel­lung der Bür­ger­meis­ter­kan­di­da­ten der Gemeinde Ost­see­bad Herings­dorf waren die Mode­ra­to­ren der OZ nicht zu sehen und bei der Sit­zung in Tras­sen­heide sieht man die Gemein­de­ver­tre­ter fast aus­nahms­los von hin­ten :(
    Ich denke, dass Sie Ihren jewei­li­gen Aspekt kri­tisch betrach­ten und/oder ggf. Ihr Equip­ment auf­sto­cken soll­ten.
    Offen­bar ste­hen Sie erst am Anfang die­ser Initia­tive - eine Ent­wick­lung ist sicher­lich mög­lich.
    Ich drü­cke Ihnen dafür alle Daumen ;)

    1. sascha

      Viel­leicht haben Sie ja Lust, uns zu helfen?

      Gruß. Arne

  6. T4[666]

    Die Pos­sen hat­ten sich bei der Kom­mu­nal­auf­sicht über den Punkt »Sons­ti­ges« beschwert, die Ant­wort war wie folgt::
    Ein Punkt »Sons­ti­ges« ist weder für den öffent­li­chen noch den nicht­öf­fent­li­chen­Teil gesetz­lich ver­bo­ten. Grund­sätz­lich unzu­läs­sig sind jedoch die Bera­tung und Beschluss­fas­sung zu Ange­le­gen­hei­ten. Denk­bar
    wären hier z.B. Infor­ma­ti­ons­wei­ter­lei­tun­gen, wie z.B. dass jemand unter die­sem Tages­ord­nungs­punkt ankün­digt, dass er zur nächs­ten Sit­zung nicht erschei­nen kann. Die Gemeinde wird auf das Vor­ste­hende mit der Auf­for­de­rung zur zukünf­ti­gen Beach­tung hin­ge­wie­sen und dahin­ge­hend bera­ten, den Tages­ord­nung­punkt ggf. »Mit­tei­lun­gen« zu benen­nen.
    Die Pos­sen sind der Mei­nung das ein Tages­ord­nungs­punkt im nicht­öf­fent­li­chen Teil einer Sit­zung weder mit »Sons­ti­ges« noch mit »Mit­tei­lun­gen« benannt wer­den darf..
    Der Ein­druck das inner­halb die­ser so benann­ten Tagesa­ord­nungs­punkte Kun­ke­leien, Gemau­schel oder gegen­sei­tige Begüns­ti­gun­gen abge­spro­chen wer­den, wir in der gsam­ten Ein­woh­ner­schaft der Gemeinde erweckt..
    Hier­rü­ber sollte ein Urteil eines Ver­wal­tungs­ge­richts genaue Aus­kunft geben.

    Hier ein­mal eine sehr gute Erklä­rung dazu
    http://www.gar-bw.de/fileadmin/gar/pdf/Recht_und_Strukturen/_35-GemO.pdf

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