Weiterlesen »]]> Unter dem Motto »Klarmachen zum Ändern« lädt die Piratenpartei des Landkreises Vorpommern-Greifswald alle Interessierten zum ersten Piratenstammtisch nach Eggesin ein. Die Veranstaltung findet am Samstag, den 25. Februar 2012 um 20 Uhr in der Kulturwerkstatt in der Stettiner Straße 1b statt. Nach einem kurzen Vortrag zum Thema »Wer sind die Piraten und was wollen sie?« wird in lockerer Runde die Gelegenheit sein, sich kennenzulernen und auszutauschen.

Weiterlesen »]]> Lasst uns ACTA stoppen! Wir fahren heute gemeinsam zur Demonstration gegen das Handelsabkommen ACTA nach Rostock. Auch wenn die Bundesregierung gestern die Unterzeichnung vorläufig (sic!) ausgesetzt hat, ist es wichtig mit einem starken Protest, dieses Abkommen endgültig ad acta zu legen. Es ist intransparent entstanden, zementiert ein überkommenes Urheberrecht und ist gefährlich unscharf in den Sanktionsregelungen. Hier die wichtigsten Demoinfos:

Treffpunkt ab 13 Uhr in der Bahnhofshalle Greifswald
Wir fahren mit MV-Ticket. Je Person sind das 6,60 Euro bei fünf Personen je Ticket. Diese sind für Hin- und Rückfahrt gültig.

Abfahrt mit der Regionalbahn:
13:21 Uhr ab Greifswald Hbf
Umsteigen und Weiterfahrt 14:00 Uhr ab Stralsund Hbf
Ankunft in Rostock Hbf 14:55 Uhr
Geimsamer Fußmarsch zum Uniplatz (ca. 10 min.) oder Straßenbahnfahrt (entscheiden wir vor Ort)

Rückfahrt mit der Regionalbahn:
19:01 Uhr ab Rostock Hbf
Ankunft in Stralsund Hbf 19:55 Uhr
und in Greifswald Hbf 20:34 Uhr

Demonstration, Samstag, 11.2.2012, Rostock
• Treffpunkt 15 Uhr Uniplatz (Innenstadt)
• Beginn ca. 15:15 Uhr, Abmarsch 15:30 Uhr
• Demo-Route: Start am Universitätsplatz > Kröpeliner Tor > Gertrudenplatz > Gertrudenstraße > Lange Straße > Neuer Markt > Universitätsplatz (zwei Redebeiträge unterwegs)
• Ende zwischen 17 und 18 Uhr
• Anschließend Aufwärmmöglichkeit in der Landesgeschäftsstelle #l16 in der Langen Straße 16 (Innenstadt)

Mitbringen:
• Warme Kleidung
• Heißgetränke und Verpflegung
• Ausweis und Geld
• Transparente/Schilder
(Wir haben auch einige Pappen dabei, die noch im Zug beschrieben werden können)

Auflagen der Stadt und Polizei:
- Die Straßen sind ausschließlich in Fahrtrichtung zu begehen (für Ordner wichtig).
- Kundgebungen auf dem Gertrudenplatz und dem Neuen Markt dürfen maximal 15 Minuten dauern, weitere Stopps sind untersagt.
- Das Mitführen von Glasflaschen und Dosen ist untersagt.
- Fahnen und Transparentstangen dürfen nicht aus Metall oder Bambus und nicht länger als drei Meter sein.
- Mitführen und Verzehr von Alkohol ist untersagt.
- Transparente und Banner dürfen nicht verseilt und als Sichtschutz verwendet werden (Vermummung).
- Es gilt ein allgemeines Vermummungsverbot – dies schließt ausdrücklich Guy-Fawkes/Anonymus-Masken ein! Die Polizei hat angekündigt, die Demonstration zur Not anzuhalten, bis die Masken abgenommen sind.

Auflagen der Veranstalter:
- Nazis werden durch die Organisatoren von der Veranstaltung verwiesen.

Bis nachher!

Zur Einstimmung mal ein Video von der Stopp-ACTA-Demo in Polen/Krakau:

Weiterlesen »]]> Informationsveranstaltung am 9. Februar und Protestkundgebung am 11. Februar

Am Donnerstag, den 9. Februar 2012 findet um 20 Uhr im Bistro ›Das Sofa‹ [1] eine parteiübergreifende Informationsveranstaltung zu ACTA statt. Wir wollen mit möglichst vielen Leuten und Initiativen über ACTA sprechen und anschließend die gemeinsame Fahrt zur Protestkundgebung in Rostock [2] am Samstag organisieren.

Das »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA) ist ein Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zwischen der EU, den USA und neun weiteren Staaten. Das klingt harmlos, doch ACTA ist mächtig und unkontrollierbar. ACTA ignoriert die Gewaltenteilung und umgeht demokratische Prinzipien: ACTA entstand intransparent, geheim, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ärmerer Länder, aber mit Unterstützung der Lobbyisten von Rechteverwertern und Industrie. In der Institution »ACTA-Ausschuss« würde dieses Prinzip fortgeführt werden. Die Auslegung des Vertrages ist geheim. Das allein wäre schon Grund genug, ACTA abzulehnen. Doch es gibt weitere gewichtige Gründe:

ACTA zwingt die Telekommunikationsanbieter zu privaten Zensur- und Überwachungsstrukturen und führt zu einer Überwachung der Menschen auf Verdacht. Meinungsfreiheit und Datenschutz werden Unternehmen und den Interessen globaler Rechteverwerter ausgeliefert. ACTA erzeugt Rechtsunsicherheiten und einen Anstieg von Rechtskosten für Unternehmen. Dies begünstigt Oligopole und verhindert fairen Wettbewerb und Innovation. ACTA nimmt den Tod von Menschen in ärmeren Ländern in Kauf, beispielsweise indem die dort bisher legalen Generika lebensrettender Medikamente und das Erzeugen eigenen Saatguts verboten werden.

Bislang haben bereits mehr als 1,6 Millionen Bürger die Petition unterzeichnet, in der die Mitglieder des Europäischen Parlaments auffordert werden, ACTA abzulehnen [3]. Tausende Menschen sind in unseren Nachbarländern auf der Straße. Die Regierungen in Polen, Tschechien und der Slowakei haben unter dem Eindruck der Proteste die Ratifizierung des Abkommens ausgesetzt. Um dies zu erreichen, finden am Samstag, dem 11. Februar, massive Proteste in mindestens 19 Ländern statt. Allein in Deutschland wird es Protestaktionen in über 50 Städten geben.

Deshalb laden die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald, die Grüne Jugend, die Jusos Südvorpommern, Attac Greifswald und der Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen gemeinsam alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung über ACTA ein. Nach einem Einstiegsreferat und einer Diskussion wollen wir die Teilnahme an der Kundgebung am 11. Februar in Rostock besprechen. Die Demonstration beginnt um 15 Uhr auf dem Universitätsplatz in Rostock [4]. Nach jetzigem Stand werden über 500 Teilnehmer erwartet. Wir planen eine gemeinsame Bahnfahrt (13.21 Uhr ab Greifswald). Lasst uns zusammen ACTA stoppen!

[1] Greifswald, Brüggstraße 29
[2] http://npbhro.de/StopACTA
[3] https://secure.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/
[4] http://www.openstreetmap.org/?lat=54.087961&lon=12.134146&zoom=18&layers=M

[Update] Aufruf der Grünen Jugend / Aufruf des Arbeitskreises kritischer Jurist*innen (AKJ) / WebMoritz / Daburna / AStA

[Update] Livepad von der Veranstaltung

Weiterlesen »]]> Am Donnerstag, den 2. Februar 2012 findet um 20 Uhr im Bistro ›Das Sofa‹ [1] der nächste Stammtisch der Greifswalder Piraten statt.

Wir werden dort weitermachen, wo wir vor zwei Wochen aufgehört haben, nämlich beim Fußball. [2] Wir können überlegen, wie wir bei den Themen Fußballkultur, Kontrolle und Gewalt zu Ergebnissen kommen. Gesichtsscanner im und vor dem Stadion sind leider nicht vom Tisch, im Gegenteil [3].

Außerdem steht ACTA [4] auf der Tagesordnung. In Polen gibt es schon Massenproteste, während in Deutschland für den 11. Februar 2012 bundesweite Demonstrationen gegen dieses geplante Handelsabkommen vorbereitet werden, unter anderem bereits in Rostock [5]. ACTA ist eine ernsthafte Bedrohung des freien Internets, die abgewendet werden muss. Wir sollten uns überlegen, was wir in Greifswald dagegen unternehmen können.

Der Stammtisch ist offen für alle. Kommt vorbei!

[1] Greifswald, Brüggstraße 29
[2] http://piraten-hgw.de/2012/01/auf-dem-sofa-statt-nur-auf-der-ersatzbank/
[3] http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,812581,00.html
[4] http://stopp-acta.info/
[5] http://blog.windfluechter.net/content/blog/2012/01/31/1372-stop-acta-planungstreffen-1-feb-19-uhr

[Update] Livepad

Weiterlesen »]]> Am Donnerstag, den 26. Januar 2012 findet um 20 Uhr im Bistro ›Das Sofa‹ [1] der erste Stammtisch der Hochschulpiraten Greifswald [2] statt.

Da bei der letzten Wahl für das Studentenparlament alle vier Kandidaten direkt einziehen konnten [3], soll es diesmal vor allem um die großzügig gemachten Wahlversprechen [4] und deren Umsetzung gehen. Außerdem können auch andere Themen angesprochen werden, die grundsätzlich mit der Hochschulpolitik zusammenhängen.

Wer kein Student ist, darf natürlich trotzdem kommen und mitreden. Der Stammtisch ist offen für alle. Kommt vorbei!

[1] Greifswald, Brüggstraße 29
[2] https://twitter.com/hopis_hgw
[3] http://webmoritz.de/2012/01/13/stupa-wahl-2012-die-auszahlung-hat-begonnen/
[4] http://piraten-hgw.de/2012/01/smarter-studieren-hochschulpiraten-wahlen/

[Update] Livepad

Weiterlesen »]]> Das nächste Treffen der Greifswalder Piraten findet am Donnerstag, den 19. Januar 2011 um 20 Uhr im Bistro ›Das Sofa‹ statt.

Thematisch wollen wir uns endlich um Fußball kümmern – es soll jedoch nicht in erster Linie um Aufstellungen und Ergebnisse gehen, sondern eher um Probleme, die um die Fußballkultur entstanden sind und darum, wie wir mit den Lösungsansätzen verschiedener Gruppierungen umgehen. In diesem Zusammenhang kann zunächst nur wiederholt werden, dass Gesichtsscanner im Stadion wohl keine geeignete Lösung sind.

Zur Einstimmung lässt sich die letzte Ausgabe des Aktuellen Sportstudios empfehlen, in welcher Vertreter von Ligen, Fans und Vereinen ihre Sicht auf das Thema schildern.

Ein Stammtisch geht mehr als 90 Minuten und ist offen für alle. Kommt vorbei!

[Update] Livepad

Weiterlesen »]]> Offener Brief der Piratenpartei Vorpommern-Greifswald an die Landrätin und den Kreistagspräsidenten

Sehr geehrte Frau Dr. Syrbe,
sehr geehrter Herr Sack,

die Vorschläge der Piratenpartei Vorpommern-Greifswald zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung im neuen, drittgrößten deutschen Landkreis sind bei verschiedenen Kreistagsabgeordneten auf ein positives Echo gestoßen. Wir haben den Eindruck, dass bei vielen verantwortlichen Personen die Absicht besteht, die gegenwärtige Situation zu verbessern. Darüber freuen wir uns. Aber natürlich gibt es auch Vorbehalte und Abstimmungsbedarf.

Jetzt ist es wichtig, diese Punkte zu besprechen, um tatsächlich zu Fortschritten zu kommen. Der Gesetzgeber hat in § 107 Absatz 5 Satz 4 der Kommunalverfassung im Sinne der Information einer breiten Öffentlichkeit und der Transparenz demokratischer Verfahren eine grundsätzliche Entscheidung zugunsten einer Übertragung von Kreistagssitzungen getroffen. In öffentlichen Sitzungen des Kreistags sind Film- und Tonaufnahmen durch die Medien zulässig, soweit dem nicht ein Viertel aller Mitglieder der Vertretung in geheimer Abstimmung widerspricht. Medien in diesem Sinne sind nicht nur die traditionellen Rundfunkanstalten, sondern auch neue Medien wie unser Blog.

Wir Piraten handeln nicht illegal, wenn wir aus dem Kreistag streamen. Nur eine Abstimmung der Kreistagsabgeordneten kann die Übertragung ausschließen.

Eine Entscheidung gegen eine Medienöffentlichkeit bedarf im demokratischen Raum schon einer nachvollziehbaren Erklärung. Wir meinen, dass dabei besonders berücksichtigt werden sollte, dass es im neuen Großkreis für viele Menschen aus zeitlichen und finanziellen Gründen nicht möglich ist, an den Sitzungen als Besucher teilzunehmen. Auch diesen Bürgern sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich umfassend und direkt über die Arbeit des Kreistags zu informieren. Auf keinen Fall aber hat die Verwaltung die erforderliche Legitimation, selbst eine Übertragung der Sitzung ohne das Votum der Abgeordneten zu untersagen. Demokratie muss nicht versteckt werden! Ein Streaming der öffentlichen Sitzung im Internet stört die Arbeit des Gremiums nicht. Daher sollte der Kreistag dem Vorbild des Landtags folgen und eine Übertragung fördern, am besten sogar selbst organisieren, wozu wir aufrufen möchten.

Auf unser besonderes Interesse stößt das laufende Vorhaben, den neuen Internetauftritt unseres Landkreises mit Interaktionsmöglichkeiten für die Nutzer auszustatten. Wenn man als Bürger auf einer Landkreisseite mehr Möglichkeiten hat, als nur Informationen aufzurufen, Kommentare zu hinterlassen und hinterlegte E-Mail-Adressen anzuklicken, trifft das auf unsere volle Zustimmung.

Aus unserer Sicht sind folgende Elemente wichtig und auch technisch einfach umsetzbar:

- Kontaktformulare zu den im Kreistag vertretenen Abgeordneten bereitstellen
- die Tagesordnung mit allen gestellten Anträgen im Wortlaut zur Verfügung stellen
- die Sitzungsprotokolle zügig veröffentlichen
- eine Möglichkeit schaffen, um Anliegen für die Bürgerfragestunde online zu übermitteln, ohne persönlich im Kreistag erscheinen zu müssen
- die Kreistagssitzungen übertragen

Wir werden uns in den nächsten Tagen nochmals an die demokratischen Kreistagsabgeordneten wenden, von denen uns bereits positive Rückmeldungen vorliegen, um zu diesem Thema weiter im Gespräch zu bleiben.

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald sieht die Möglichkeit, dass unser Landkreis in Sachen Bürgerbeteiligung eine Vorreiterrolle einnehmen und als Beispiel für den Ausbau demokratischer Teilhabe dienen kann. Diese Chance sollten wir gemeinsam wahrnehmen, denn echte Demokratie lebt vom Mitmachen.

Das Bild zeigt ein Plakat der niedersächsischen Piraten
Quelle: Piratenpartei Oldenburg, Lizenz: CC BY-SA 2.0

Weiterlesen »]]> Das Herbsttreffen der schwedischen Piratenpartei [1] fand vom 3. Oktober bis zum 13. November 2011 statt. Es wurde wie immer vollständig online in einem Forum durchgeführt. Die ersten vier Wochen dienten der Diskussion, in den letzten beiden Wochen wurden die Abstimmungen durchgeführt. Das Forum ist öffentlich, an den Wahlen kann aber nur teilnehmen, dessen Account mit seiner Mitgliedschaft verknüpft ist.

Die Versammlung beschloss den Haushaltsplan für 2012. Da keine Mitgliedsbeiträge erhoben werden und die Piratenpartei keine staatliche Finanzierung erhält, muss der Haushalt ausschließlich aus Spenden bestritten werden. Zudem verkauft die Partei IT-Dienste an ihre Jugendorganisation ›Ung Pirat‹. Geplant wird mit Einnahmen in Höhe von 645.000 Schwedischen Kronen, das entspricht etwa 72.000 Euro.

Beim Frühjahrstreffen 2012 soll ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet werden, daneben soll es ein politisches Sachprogramm geben. Ein Antrag auf Aufnahme des Humanismus als grundlegender Wert in das Grundsatzprogramm verfehlte deswegen knapp die notwendige Dreiviertelmehrheit. Dafür wurde ein Passus gestrichen, nachdem die Partei keine Regierungsbeteiligung anstreben, sondern nur denjenigen politischen Block unterstützen sollte, der am meisten mit dem Kernprogramm der Piraten übereinstimmt. Die Piratpartiet will sich im nächsten Jahr weiter auf den Aufbau der Organisation konzentrieren, es sollen vor allem mehr lokale Gruppen gegründet und unterstützt werden. Inhaltlich soll es unter anderem eine Kampagne gegen die Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union über die Vorratsspeicherung von Daten in Schweden. Außerdem läuft eine ›Trial Tour‹. Dabei werden Gerichtsverhandlungen gegen Filesharer besucht und darüber berichtet.

[1] schwedisch ›Piratpartiet‹. Die schwedische ist die älteste Piratenpartei, sie wurde am 1. Januar 2006 von Rickard Falkvinge gegründet. Bei der Europawahlen 2009 erreichte die Piratpartiet 7,1 Prozent der Stimmen und stellt mit Christian Engström und Amelia Andersdotter zwei Abgeordnete im Europaparlament. Bei der Reichstagswahl 2010 fiel die Partei dagegen auf 0,65 Prozent Stimmenanteil zurück.

Das Bild zeigt Christian Engström, Anna Troberg und weitere Vorstandsmitglieder
Quelle: opassande, Lizenz: CC-BY-NC-SA

Weiterlesen »]]> Der nächste Stammtisch der Greifswalder Piraten findet am Donnerstag, den 12. Januar 2011 um 20 Uhr wieder im Bistro ›Das Sofa‹ statt.

Ihr habt die Möglichkeit, unsere Hochschulpiraten zu treffen, die in diesen Stunden einen harten Wahlkampf um die begehrten Plätze im Studentenparlament führen [3]. Inhaltlich soll es vor allem um die Vorbereitung von Anträgen für den Programmparteitag des Landesverbands im Frühjahr gehen. Dazu wird gerade das Liquid Feedback der Landespiraten [4] wiederbelebt. Das werden wir uns bei dieser Gelegenheit mal genauer anschauen. Außerdem wird der Landesvorstand [4] am Sonntag ab 15 Uhr In Greifswald eine offene Sitzung abhalten, auf welche wir uns auch vorbereiten wollen.

Wie in gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen orakelt wurde, wollen sich am Donnerstagabend eventuell einige Mitglieder der legendären AG Schiff [5] zu einer ihrer seltenen Versammlungen zusammenfinden. Nähere Einzelheiten sind aber noch nicht durchgesickert.

Der Stammtisch ist offen für alle. Kommt vorbei!

[1] Der Sandkasten ist eine Spielwiese im Meinungsbildungstool ›Liquid Feedback‹
[2] Greifswald, Brüggstraße 29
[3] http://piraten-hgw.de/2012/01/sie-sehen-jetzt-ein-wahlplakat-der-greifswalder-hochschulpiraten/
[4] https://lqpp.de/mv/
[5] http://vorstand.piratenpartei-mv.de/
[6] https://twitter.com/AG_Schiff

[Update] Livepad vom Stammtisch