Schlagwort-Archiv: Bedingungsloses Grundeinkommen
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Grundeinkommensdiskussion in Stralsund
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet
am 6. März 2013 um 19 Uhr
in der Stralsunder Volkshochschule
(Friedrich-Engels-Straße 28)
eine parteiübergreifende Podiumsdiskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen (kurz: BGE).
Im Kern wird es um bereits ausgearbeitete Finanzierungsmodelle gehen, aber auch grundlegende Fragen zum Grundeinkommen sollen nicht unbeantwortet bleiben. Das BGE eröffnet besonders für die Region Vorpommern Chancen, die bislang real nicht gegeben sind. Für die Piraten aus Vorpommern (Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen) ist das bedingungslose Grundeinkommen bereits Programm. Damit es aber entsprechend unseres basisdemokratischen Politikverständnisses umsetzbar wird, ist eine breite gesellschaftliche Diskussion unerlässlich.
Mit dabei sind:
Susanne Wiest (wurde 2009 bekannt, als sie eine von ca. 60.000 Personen unterschriebene Petition mit dem Vorschlag zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in den Bundestag einbrachte und in diesem Zusammenhang große Medienaufmerksamkeit erfuhr, seit August 2011 Piratin)
Ronald Blaschke (Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping und Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der LINKEN)
Claudia Müller (Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen MV und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Kreistag Vorpommern-Rügen)
Christian Meier (CDU/FDP-Fraktion der Stralsunder Bürgerschaft).
Für diejenigen, die sich unter dem BGE noch gar nichts vorstellen können, eignet sich das folgende Video als Einstieg.
Etwas umfangreicher sind das Aktuelle Archiv Grundeinkommen und das ältere Archiv Grundeinkommen, welche reichhaltige Informationen bereit stellen.
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Bedingungsloses Grundeinkommen: Eine Kultur der Innovation?
Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wird seit Jahren sowohl innerhalb der Piratenpartei als auch bei Bündnis 90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE umfassend und teils kontrovers diskutiert. Hinter dem BGE steht die Vorstellung, dass jeder Mensch ein Recht auf ein Grund- bzw. Mindesteinkommen hat. Die Finanzierungsmodelle eines bedingungslosen Grundeinkommens sind mittlerweile sehr zahlreich, so zahlreich wie die Strategien zu dessen Einführung.
Als erwartete Effekte eines bedingungslosen Grundeinkommens sind bisher die Verringerung der Armut und die Beendigung der Massenarbeitslosigkeit ausgiebig erörtert worden. Die Frage, wie und ab welcher Höhe sich ein Grundeinkommen positiv zum Beispiel auf die Erwerbsarbeit auswirkt, zählt in diesem Zusammenhang wohl zu den spannendsten. So liegt es nahe, viele Bürger zu einem »Was wäre, wenn…« offen zu befragen.
Auf dem Schwarmtisch der Piratenpartei in Greifswald werden am 10. Januar 2013 um 20 Uhr im Bistro ›Das Sofa‹ Verfahren und Umsetzungsmöglichkeiten eines internetbasierten Bürgerdialogs vorgestellt und mit der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens verbundene wettbewerbsrelevante Auswirkungen auf Unternehmen diskutiert.
Der Schwarmtisch Greifswald lädt alle Piratinnen und Piraten der Region, aber auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich ein. Wir freuen uns auf euren Besuch und auf eine angeregte Diskussionsrunde im Anschluss an den Vortrag.
Das Foto ist von Christian Schwarzbach und zeigt eine Demonstration für das bedingungslose Grundeinkommen in Hamburg. Es steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA 2.0.
Die Folien zum Vortrag findet ihr hier:
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Piraten reden über Bedingungsloses Grundeinkommen
Am 30. Mai 2012 ist es wieder soweit: Die Haffpiraten veranstalten ein offenes Treffen in der Kulturwerkstatt Eggesin in der Stettiner Straße 1b.
Diesmal soll das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Hierzu haben sich die Haffpiraten Susanne Wiest als Gast eingeladen. Susanne arbeitet schon sehr lange und engagiert an diesem Thema. Im Jahre 2009 hat sie eine Online-Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen beim Deutschen Bundestag eingereicht – es war die erste E-Petition, die mehr als 50.000 Unterstützer fand und deshalb mit Susanne Wiest im Petitionsausschuss diskutiert werden musste. Spätestens seitdem ist sie Teil eines europaweiten Netzwerks zum Grundeinkommen.
Die Piratenpartei hat auf ihrem Parteitag 2011 in Offenbach beschlossen, sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzusetzen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen soll existenzsichernd sein und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Es soll als individueller Rechtsanspruch ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Die Piraten wissen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen den Sozialstaat wesentlich verändern wird. Statt mit klassischer Parteipolitik muss dessen Einführung daher mit einer umfassenden Beteiligung der Bürger einhergehen. Die Piratenpartei will eine breite und fundierte Diskussion anstoßen, um Modelle für das Grundeinkommen konkret auszuarbeiten, zu berechnen und zu bewerten.
Die Finanzierungsfrage soll auf dieser Veranstaltung allerdings nicht im Mittelpunkt stehen. Vielmehr geht es darum, das Thema vorzustellen und eigene Vorstellungen für die Umsetzung zu sammeln.
Beginn der Veranstaltung ist wie immer um 20 Uhr. Gäste und Interessierte sind herzlich eingeladen, sich zu informieren und mitzudiskutieren.
[Update] Es gibt ein Livepad von der Veranstaltung.
Das Foto ist von pppspics und steht unter der Lizenz CC BY-SA 2.0.
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Wir müssen mal reden: Diskussionsabend zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Am Donnerstag, dem 6. Oktober findet ab 20 Uhr der nächste offene Piraten-Stammtisch im Restaurant ›Sofa‹ in der Brüggstraße 29 in Greifswald statt. Zentrales Thema wird das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sein. Wir wollen zusammen mit der bekannten BGE-Aktivistin Susanne Wiest über die Notwendigkeit und Machbarkeit eines solchen Grundeinkommens diskutieren. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen!
Susanne Wiest wohnt in Greifswald, arbeitet als Tagesmutter und ist Mitglied der Piratenpartei. Im Jahre 2008 hat sie eine sehr erfolgreiche öffentliche Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen an den Deutschen Bundestag gerichtet. Es war die erste Online-Petition, die mehr als 50.000 Mitzeichner fand, so dass der Vorschlag im Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich beraten werden musste (hier die dortige Rede von Susanne Wiest). Seitdem informiert sie auf vielen öffentlichen Veranstaltungen und bei Medienauftritten über diese Idee. Als unabhängige Einzelkandidatin erreichte sie bei der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Greifswald-Demmin-Ostvorpommern 1,2 Prozent der Erststimmen. Über ihr Engagement berichtet Susanne Wiest regelmäßig auf ihrem Blog.
Die Piratenpartei hat die Idee des Grundeinkommens aufgegriffen und auf dem Bundesparteitag 2010 in Chemnitz ihrem Parteiprogramm den Abschnitt ›Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe (ReSET)‹ hinzugefügt. Darin heißt es:
Wir Piraten sind der Überzeugung, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird. (…) Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen.
In der Piratenpartei wird die Ausgestaltung dieses Programmpunktes hauptsächlich von der AG Sozialpiraten diskutiert. Ziel ist es, bis zur Bundestagswahl dazu ein realisierbares Konzept zu entwickeln.
[05.10.] Übersicht (pdf) Bedingungsloses Grundeinkommen
[06.10.] Live-Pad hier
Weiterführende Links
Antrag auf dem Bundesparteitag
AG Sozialpiraten (Wiki)
AG Sozialpiraten (Blog)
Modelle
Piratensteuer
Negative Einkommenssteuer
Ulmer Transfergrenzenmodell
Allgemein
Netzwerk Grundeinkommen
Archiv Grundeinkommen
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