Schlagwort-Archiv: Greifswald

Ein Strand für alle

Der Strand gehört uns allen und darum dür­fen wir ihn auch alle unge­hin­dert betre­ten. Eigent­lich ist das ganz ein­fach, und den­noch stimmt diese Aus­sage in Greifs­wald so nicht. Statt­des­sen müs­sen wir als Ein­hei­mi­sche Umwege in Kauf neh­men und gege­be­nen­falls sogar Ein­tritt zah­len, um mit dem Füßen im Bod­den­sand zu stehen.

Das fin­den wir nicht in Ord­nung und wol­len darum Zäune und Kas­sen­häus­chen am Strand in Eldena abschaf­fen. Jeder soll wie­der unge­hin­der­ten Zugang zum Strand fin­den. Wir sind der Auf­fas­sung, dass es anders auch gar nicht erlaubt ist. Sowohl die Lan­des­ver­fas­sung [1; Arti­kel 12 Absatz 2] als auch das Was­ser­ge­setz unse­res Bun­des­lan­des [2; § 22] sagen rela­tiv deut­lich, dass der Strand­zu­gang frei sein muss. Um unsere Mei­nung zu unter­mau­ern haben wir darum eine kleine Anfrage [3] an die Stadt gestellt. Wir woll­ten wis­sen, wie der aktu­elle Zustand (Zäune und Kas­sen­häus­chen) mit der Geset­zes­lage ver­ein­bar sein können.

Als Ant­wort erhiel­ten wir unter ande­rem einen Ver­weis auf das Natur­schutz­aus­füh­rungs­ge­setz [4; § 27 Absatz 4]. Man mag es geschickt nen­nen, aber in der Ant­wort [3] zitiert die Stadt­ver­wal­tung nur die­je­ni­gen Sätze aus dem Geset­zes­text, die eine Ein­schrän­kung des Nut­zungs­rech­tes viel­leicht legi­tim erschei­nen las­sen. Im ange­ge­be­nen Pas­sus ist aber auch die Rede davon, dass „das Wan­dern ent­lang des Stran­des [..] nicht gehin­dert oder abga­be­pflich­tig gemacht wer­den“ darf - die­ses Detail erwähnt die Stadt­ver­wal­tung jedoch lie­ber nicht. Genau das pas­siert aber in Greifs­wald und darum hal­ten wir das Abzäu­nen des Stran­des für ille­gal, egal ob dies im Strand­bad oder auf dem Cam­ping­platz dane­ben gemacht wird. Wir sind daher wei­ter­hin der Auf­fas­sung, dass der Strand­zu­gang für alle befreit wer­den muss. So sehen es übri­gens auch etli­che Anwoh­ner, wie man einem Bei­trag im Nord­ma­ga­zin ent­neh­men kann:

In die­sem Jahr wer­den wir das Pro­blem wohl nicht mehr lösen kön­nen, weil die Ein­nah­men aus dem Strand­bad im Haus­halt ein­ge­plant sind, aber für 2017 soll­ten wir das hin­be­kom­men. Das kann bedeu­ten, dass die Kos­ten für die Pflege des Stran­des stär­ker als bis­her aus dem Stadt­haus­halt gezahlt wer­den. Aber das hal­ten wir für nor­mal. Öffent­li­che Räume müs­sen gepflegt wer­den – woan­ders, bei­spiels­weise am Muse­ums­ha­fen, müs­sen wir dafür ja auch kei­nen Ein­tritt zahlen.

[1] https://www.landtag-mv.de/fileadmin/media/Dokumente/Druckerzeugnisse/LT_Verfassung_01-2012.pdf
[2] http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-WasGMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=bs
[3] http://piraten-hgw.de/wp-content/uploads/2016/02/strandzugang_antwort.pdf
[4] http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-NatSchAGMVrahmen&doc.part=X

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Offe­ner Brief: Ant­wort an FFDG

Seit Sep­tem­ber [1] gibt es in Greifs­wald regel­mä­ßig Demons­tra­tio­nen von Grup­pen (FFDG und »Greifs­wald wehrt sich«), die offen­bar ein gra­vie­ren­des Pro­blem mit der Flücht­lings­po­li­tik der Regie­rung haben. Als Pira­ten haben wir uns die­sen Grup­pen immer ent­ge­gen gestellt. Unsere Bür­ger­schafts­mit­glie­der arbei­ten im Bünd­nis »Greifs­wald für alle« [2] mit. Erst­ma­lig haben wir nun von von den Initia­to­ren der FFDG eine Ein­la­dung erhal­ten. FFDG hat zunächst ver­sucht die Ein­la­dung über die Bür­ger­schafts­kanz­lei zu ver­schi­cken. Nach­dem dies nicht klappte, haben wir die Ein­la­dung nun als Frak­tion bekom­men. Der Text der Ein­la­dung haben wir aus Grün­den der Nach­voll­zieh­bar­keit in einem Bin [3] ver­öf­fent­lich. Als Bür­ger­schafts­mit­glied ant­wor­tet an die­ser Stelle Jörg Neubert:

Guten Tag,

Frau Albrecht-Kühl, Sie unter­lie­gen da eini­gen Irr­tü­mern. Zunächst zu Ihrer Beschwerde, die Kanz­lei habe Ihr Inter­esse nicht umge­setzt:
Diese Ent­schei­dung ist abso­lut rich­tig. Die Kanz­lei ist nicht Media­tor poli­ti­scher Inter­es­sen. Sie hat daher nach mei­ner Kennt­nis noch nie Ein­la­dun­gen zur Teil­nahme an Demons­tra­tio­nen ver­teilt und das kann von mir aus auch so blei­ben. Wer Demons­tra­tio­nen orga­ni­siert, kann doch unge­hin­dert die Frak­tio­nen anschreiben.

Ich werde Ihre Ein­la­dung aus­schla­gen. Ihre Demons­tra­tio­nen bil­den weder meine Mei­nung ab, noch kann ich mir davon einen frucht­ba­ren Aus­tausch erhof­fen. Alle für Ihr Thema rele­van­ten Infor­ma­tio­nen lie­gen öffent­lich vor. Wenn Sie kon­krete Fra­gen haben, kön­nen Sie diese stets arti­ku­lie­ren. Soll­ten Sie tat­säch­lich inter­es­sante Fra­gen stel­len, fin­det sich sicher ein Bür­ger­schafts­mit­glied, das diese for­mell ein­reicht. Über­dies haben auch Bür­ger bei den Bür­ger­schafts­sit­zun­gen und bei so gut wie jeder Aus­schuss­sit­zung Frage- und Rede­recht (z.B. Sozi­al­aus­schuss, 11.01.2016, 18 Uhr, Haus der Begeg­nung). Alle Par­teien und Frak­tio­nen der Bür­ger­schaft sind per­sön­lich und digi­tal sehr gut erreich­bar. Man muss nur seine Chance ergreifen.

Aber das ist gar nicht das Ansin­nen Ihrer Demo­gruppe. Wenn Sie sich dafür inter­es­sie­ren wür­den, was pas­siert, dann wür­den Sie nicht stumpf jede Woche eine Demo abhal­ten, son­dern sich infor­mie­ren und viel­leicht sogar Lösun­gen vor­schla­gen. Darum ist auch die Bezeich­nung »besorgte Bür­ger« falsch - wer sich Sor­gen macht, dass wir der Ankunft von einer grö­ße­ren Zahl an Flücht­lin­gen nicht gewach­sen sind, der fragt, wie man hel­fen kann und packt dann an. Und genau so machen das auch zig­tau­sende Hel­fer in Deutsch­land jeden Tag. An die­ser Stelle zer­brö­selt auch Ihre Wunsch­vor­stel­lung der »schwei­gen­den Mehr­heit«. Auf einer Demo mit­lau­fen kann schließ­lich jeder. Das Enga­ge­ment der vie­len ehren­amt­li­chen Inte­gra­ti­ons­hel­fer wiegt darum zig­fach schwe­rer. In die­sem Sinne kann man Ihre Demo­gruppe auch in Anbe­tracht der sta­gnie­ren­den Teil­neh­mer­zah­len nur als geschei­tert betrachten.

Geschei­tert auch, weil Sie argu­men­ta­tiv und per­so­nell in einer Sack­gasse sind. Das haben Sie spä­tes­tens bewie­sen, als Nor­bert Kühl auf Ihrer Demons­tra­tion von »Illu­mi­na­ten« und der Rein­heit von Blut­li­nien fabu­liert hat [4]. Da sind Sie ganz klar im völ­ki­schen Ras­sen­den­ken ange­kom­men und jeder, der noch bei Ihnen mit­macht, kann nur als Rechts­ex­tre­mist bezeich­net werden.

Wei­ter­hin ist auch Ihre Behaup­tung falsch, von Ihren Demons­tra­tio­nen ginge keine Gewalt aus. Meine ganz per­sön­li­che Beob­ach­tung ist, dass bei Ihren Demons­tra­tio­nen Anders­den­kende regel­mä­ßig mit vul­gä­ren Ges­ten bedacht wer­den und auch Gewalt­an­dro­hun­gen aus Ihren Rei­hen offen­bar zum Pro­gramm gehören.

Ich kann Ihren Demons­tra­tio­nen daher nur einen posi­ti­ven Aspekt abge­win­nen: Sie zei­gen sehr deut­lich, dass Inte­gra­tion nicht nur für Flücht­linge nötig ist.
Offen­bar fin­den Frem­den­feind­lich­keit und Ras­sen­ideo­lo­gien kei­nes­wegs ihre Gren­zen in der NPD, son­dern schwir­ren auch in den Köp­fen einer ver­meint­li­chen Mitte herum - die­sem Pro­blem müs­sen wir uns als Gesell­schaft stellen.

gez.
Jörg Neubert

[1] http://piraten-hgw.de/tag/rechtsextremismus/
[2] https://greifswaldfueralle.wordpress.com/
[3] http://pastebin.com/Xbkkn0A2
[4] http://blog.17vier.de/2015/12/09/greifswald-wehrt-sich-kuehl/

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Car­Sha­ring in Greifs­wald: Lösung oder Scheinlösung?

Soll Car­Sha­ring abge­schafft werden?

In allen Kon­zep­ten der letz­ten Jahre ist Car­Sha­ring immer wie­der als Lösung auf­ge­taucht. Mit Car­Sha­ring soll der Ver­kehr redu­ziert, CO2 ein­ge­spart, die Park­platz­si­tua­tion ent­spannt und die Mobi­li­tät der Greifs­wal­der beför­dert wer­den. Doch viele Greifs­wal­der ken­nen das Ange­bot [1] bis­her kaum und so waren wir nicht ver­wun­dert, dass Herr Prausse als Lei­ter der Stadt­werke Car­Sha­ring auch aus Kos­ten­grün­den auf den Prüf­stand brin­gen will. Mit ande­ren Wor­ten: Die Stadt­werke den­ken dar­über nach, die­ses Ange­bot wie­der abzuschaffen.

Um uns etwas bes­ser zu infor­mie­ren, haben wir eine kleine Anfrage [2] gestellt und als Ant­wort erhal­ten, dass nur 38 Greifs­wal­der (10 mehr als im Vor­jahr!) das CarSharing-Angebot nut­zen. Immer­hin wer­den aber auch nur 4000 Euro Ver­lust gemacht. Man könnte auch sagen, dass sich das Pro­jekt zu 77% selbst finan­ziert – dies­be­züg­lich sind wir gar nicht so besorgt. Der geringe Ver­lust recht­fer­tigt in unse­ren Augen die Ein­stel­lung des Ange­bo­tes noch nicht.

Nützt uns CarSharing?

Den­noch muss ganz grund­sätz­lich gefragt wer­den, ob Car­Sha­ring unse­rer Stadt tat­säch­lich gut tut. Zwei­fels­ohne ermög­li­chen Aus­leih­fahr­zeuge mehr Mobi­li­tät. Aber ver­rin­gert Car­Sha­ring den Ver­kehr und CO2-Ausstoß in Greifs­wald? Wir wis­sen es nicht. Zunächst muss davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass durch die Ver­füg­bar­keit der Fahr­zeuge auch mehr Fahr­ten unter­nom­men wer­den – womög­lich scha­det Car­Sha­ring also dem Rad­ver­kehr und dem ÖPNV. Viel­leicht wür­den sich CarSharing-Nutzer aber auch ein Fahr­zeug bei Freun­den lei­hen und somit pri­va­tes Car­Sha­ring betrei­ben. Ande­rer­seits ist zu befürch­ten, dass Greifs­wal­der sich ohne CarSharing-Angebote eigene Kfz kau­fen wür­den und dann erst recht auf vier Rädern unter­wegs wären. Damit sind wir beim Kern des Pro­blems: Car-Sharing ist nur dann ein Erfolg, wenn weni­ger Autos rum­ste­hen oder -fah­ren. Um das her­aus­zu­fin­den, müss­ten die tat­säch­li­chen Nut­zer befragt wer­den: Was wür­den sie tun, wenn das Ange­bot gestri­chen würde?

Was kön­nen wir tun?

Bereits jetzt lässt sich jedoch erken­nen, dass wir meh­rere Hand­lungs­op­tio­nen haben.

a) Wir schaf­fen Car­Sha­ring ab. Damit schaf­fen wir drei Fahr­zeuge ab, die in Greifs­wald ste­hen. Sie wür­den dann irgendwo anders ste­hen, aber lang­fris­tig ver­mut­lich in einer Schrott­presse lan­den und – weil wir eben drei Autos weni­ger in der Stadt haben – nicht nach­be­stellt wer­den. Damit spa­ren wir als Stadt etwas Geld und Orga­ni­sa­ti­ons­auf­wand. Die 38 Nut­zer müss­ten sich andere Alter­na­ti­ven suchen. Wenn sich nur jeder zehnte von ihnen ein eige­nes Auto kauft, gewin­nen wir dadurch nichts. Unter­stützt wer­den könnte jedoch auch pri­vate CarSharing-Angebote, von denen es in Greifs­wald einige gibt.

b) Wir machen so wei­ter, ver­bes­sern aber die Wer­bung für das Ange­bot. Die Web­site der Stadt­werke zum Car­Sha­ring ist ein­fach schlecht. Mit ein paar mehr Nut­zern könnte sich Car­Sha­ring in Greifs­wald sogar refi­nan­zie­ren – das ist auf jeden Fall drin. Fah­ren wir sogar in die Gewinn­zone, wäre natür­lich auch ein lang­sa­mes Wachs­tum denkbar.

c) Wir zie­hen die Sache viel grö­ßer auf! Wenn wir zu der Über­zeu­gung kom­men, dass Car­Sha­ring wenigs­tens mit­tel­fris­tig tat­säch­lich die Effekte hat, die uns immer ver­spro­chen wer­den, dann müss­ten wir doch deut­lich mehr machen. Dazu könn­ten neben mehr Wer­bung vor allem Syn­er­gien unse­rer kom­mu­na­len Betriebe genutzt wer­den. Der Fuhr­park von Stadt­wer­ken, WVG & Co. könnte gemein­sam ver­wal­tet wer­den*. Wäh­rend der Geschäfts­zei­ten wären die Fahr­zeuge für die jewei­li­gen Unter­neh­men da. Nach Dienst­schluss würde ein Teil der Fahr­zeuge zum CarSharing-Angebot zäh­len. Mit einem sol­chen Sys­tem lie­ßen sich womög­lich auch mehr Elek­tro­fahr­zeuge hal­ten. Ver­mut­lich müsste dazu das Miet­sys­tem anders abge­wi­ckelt wer­den als bis­her. Das wäre aber ohne­hin wün­schens­wert, da es beim Mie­ten und Reser­vie­ren der Fahr­zeuge noch Kom­fort­pro­bleme gibt. Schön wären natür­lich auch attrak­ti­vere Tarife, damit der Satz „Beim Car­Sha­ring zahlt man nur, wenn man das Auto wirk­lich nutzt“ von der Home­page der Stadt­werke wahr wird (momen­tan gibt es auch monat­li­che Fest­kos­ten). Wich­tig wäre zudem, dass die Fahr­zeuge dezen­tra­ler geparkt wer­den – damit nicht immer nur die Innen­stadt von den Ange­bo­ten profitiert.

*Diese Idee hat u.a. auch Herr Prausse selbst schon vorgetragen

[1] http://www.sw-greifswald.de/Leistung/OEPNV_und_Carsharing/Service/Carsharing
[2] http://piraten-hgw.de/wp-content/uploads/2015/12/KA_CarSharing.pdf

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Unfall­karte Fahrrad

Die Ostsee-Zeitung wid­met sich in ihrer heu­ti­gen Aus­gabe (12.12.2015) end­lich ein wenig aus­führ­li­cher dem Thema Rad­ver­kehr. Ange­regt wurde der Bericht durch eine von Sören Rothert in sei­ner Bache­l­or­ar­beit erstell­ten Karte zu Unfall­schwer­punk­ten in Greifswald.

Unfallkarte Radverkehr

Deut­lich wird, dass die Ankla­mer Straße ein Pro­blem hat. Tat­säch­lich sind die Rad­fahr­strei­fen auf der Straße sehr schmal und end­lich wird auch auf das Pro­blem hin­ge­wie­sen, dass moto­ri­sierte Ver­kehrs­teil­neh­mer Rad­fah­rer dort (aber auch über­all sonst in der Stadt) nicht im not­wen­di­gen Abstand über­ho­len. Wir fra­gen uns: Wann wird die Poli­zei die­ses Ver­hal­ten der Kraft­fah­rer end­lich kon­trol­lie­ren und ahn­den? Selbst Fah­rer der Stadt­busse über­ho­len mit Sei­ten­ab­stän­den, die deut­lich unter einem Meter lie­gen. Viele Greifs­wal­der Rad­fah­rer fah­ren daher aus Angst lie­ber auf dem Fuß­weg auf der fal­schen Seite stadt­ein­wärts. Die­ses genö­tigte Fehl­ver­hal­ten wird regel­mä­ßig poli­zei­lich geahn­det und spä­ter unkom­men­tiert in den Medien berichtet.

Sören Rothert hat auch Lösungs­vor­schläge parat: Der Geh­weg soll zurück­ge­baut und die Rad­schutz­strei­fen dafür ver­brei­tert wer­den. So gut diese Idee klingt, kön­nen wir uns ihr nur grund­sätz­lich anschlie­ßen: Tat­säch­lich säu­men zwi­schen Nexö­platz und Brink­straße große Bäume die Ankla­mer Straße. Diese müss­ten dann wohl fal­len und könn­ten kaum gleich­wer­tig ersetzt wer­den. Zwi­schen Brink­straße und Hans-Beimler-Straße wie­derum ist der Abstand zwi­schen der beid­sei­ti­gen Bebau­ung eher gering und erschwert so ver­mut­lich die Umset­zung des Vorschlags.

Eine Alter­na­tive ist jedoch schon lange in den Rad­ver­kehrs­plä­nen vor­ge­se­hen: Die Fahr­rad­achse vom Beitz­platz bis zur Innen­stadt, das heißt vor allem die Rudolf-Petershagen-Allee und die Robert-Blum-Straße, müs­sen gestärkt wer­den. Die dor­tige Fahr­rad­straße erfüllt die not­wen­di­gen Kri­te­rien nur teil­weise. Im Grunde müsste der moto­ri­sierte Ver­kehr dort stär­ker beschränkt wer­den (z.B. auf Anwoh­ner). Für Rad­fah­rer wären jedoch auch eine Erneue­rung der Fahr­bahn, kla­rere Vor­fahrts­re­geln sowie eine bes­sere Que­rungs­mög­lich­keit der Euro­pa­kreu­zung (Dia­go­nal­que­rung) wünschenswert.

Zum »roten Punkt« an der Ein­mün­dung der Neun­mor­gen­straße an die Gütz­ko­wer Straße ist anzu­mer­ken, dass dort im unter­such­ten Zeit­raum ver­schie­dene Ver­kehrs­re­ge­lun­gen gal­ten. Aktu­ell ist die Neun­mor­gen­straße mit Vor­fahrt aus­ge­stat­tet, in der Gütz­ko­wer gibt es nach dem »Knick« einen Zebra­strei­fen. Zu die­ser Kreu­zung haben wir kürz­lich Fra­gen an die Ver­wal­tung gerich­tet, da die wech­seln­den Rege­lun­gen und ihre Begrün­dung für uns nicht nach­voll­zieh­bar sind.

Die Abbil­dung ist aus der OZ vom 12.12.2015, Seite 9 entnommen.

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Ers­tes #Plasma am #Wen­del­stein - wir gratulieren!

erstes Plasma am IPP

In die­sen Tagen rich­tet sich ein Teil der welt­wei­ten Medi­en­auf­merk­sam­keit auf Greifs­wald und den Start des Fusi­ons­ex­pe­ri­ments Wen­del­stein 7-X. Wir möch­ten die Gele­gen­heit nut­zen und den betei­lig­ten Phy­si­kern, Inge­nieu­ren, Instal­la­teu­ren sowie allen sons­ti­gen Mit­ar­bei­tern zu die­sem Mei­len­stein gra­tu­lie­ren - wir bewun­dern eure Arbeit und sind stolz, ein so tol­les Pro­jekt in unse­rer Stadt zu haben.

Gleich­wohl haben wir auch immer die Debatte begrüßt, die es auch um die Sicher­heit [1] des Expe­ri­ments gab. Wie bei­nahe jeder in Greifs­wald haben auch wir einen sehr direk­ten Draht zum Inti­tut für Plas­ma­phy­sik - einige von uns sind durch ihre täg­li­che Arbeit daran betei­ligt. So sit­zen wir viel­fach an der Quelle für Infor­ma­tio­nen und kön­nen Exper­ten fra­gen, gleich­zei­tig fehlt uns aber womög­lich die not­wen­dige Dis­tanz, um objek­tiv zu blei­ben. Obwohl wir also im Grunde über­zeugt waren, dass die Sicher­heit gewähr­leis­tet ist, haben wir uns auch für die Fra­gen der Kri­ti­ker [2] inter­es­siert. Als Kern­spal­tungs­re­ak­to­ren die Lösung unse­rer Ener­gie­pro­bleme sein soll­ten, war ein unkri­ti­scher Umgang mit der Tech­nik und ihren Fol­gen ein schwe­rer Feh­ler. Wir glau­ben, bei der Kern­fu­sion hat die Öffent­lich­keit aus die­sen Feh­lern gelernt und es nun bes­ser gemacht.

Für die kom­men­den Jahre des Expe­ri­men­tie­rens wün­schen wir den Plas­ma­for­schern alles Gute - die Welt wird noch häu­fi­ger gespannt auf unsere Stadt blicken!

[1] http://www.ipp.mpg.de/9358/strahlenschutz
[2] http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/632/63250.html

Das Arti­kel­bild stammt direkt aus der Pres­se­ver­öf­fent­li­chung des IPP.

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