Schlagwort-Archiv: Landesparteitag

Nach­lese

Am Don­ners­tag, den 12. Juli 2012, fin­det um 20 Uhr im Bis­tro ›Das Sofa‹ [1] der nächste Schwarm­tisch der Greifs­wal­der Pira­ten statt.

Ihr könnt schon vorab The­men vor­schla­gen – bitte nutzt dazu das Pad [2]. Ganz sicher wer­den wir uns damit befas­sen, wie der Lan­des­par­tei­tag am Sonn­tag lief und auch wel­che Ergeb­nisse die Vor­stands­sit­zung [3] des Kreis­ver­ban­des erbracht hat - diese wird ver­mut­lich am Mitt­woch, 20 Uhr im Sofa abge­hal­ten werden.

Der Stamm­tisch ist offen für alle - kommt vorbei!

[1] http://www.sofa-greifswald.de
[2] http://hgw.piratenpad.de/208
[3] http://hgw.piratenpad.de/207

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Ers­ter Lan­des­par­tei­tag 2012 der Pira­ten­par­tei Mecklenburg-Vorpommern

Der sechste Lan­des­par­tei­tag der Pira­ten­par­tei in Mecklenburg-Vorpommern endete nach neun­ein­halb Stun­den am Sonn­tag um 19.30 Uhr. Mit 59 akkre­di­tier­ten Mit­glie­dern waren 22 Pro­zent der stimm­be­rech­tig­ten Mit­glie­der des Lan­des­ver­bands anwe­send und nutz­ten die Mög­lich­keit, über Anträge aus den The­men­be­rei­chen Demo­kra­tie, Bil­dung, Umwelt und Bür­ger­rechte zu bera­ten und zu ent­schei­den. Den Par­tei­tag zeich­ne­ten die regen Dis­kus­sio­nen aus, bei denen auf kon­struk­tive Weise Mei­nun­gen über die Anträge aus­ge­tauscht und diese viel­fach ver­bes­sert wurden.

Wäh­rend sich die Ver­samm­lung gegen eine Ver­län­ge­rung der Amts­zeit des Vor­stands auf zwei Jahre aus­sprach, wurde ein­stim­mig die Ein­füh­rung einer Stän­di­gen Mit­glie­der­ver­samm­lung beschlos­sen, die es ermög­li­chen soll, zukünf­tig online über Posi­ti­ons­pa­piere und Stel­lung­nah­men zu poli­ti­schen Fra­gen ver­bind­lich abzu­stim­men. Außer­dem wurde der Lan­des­par­tei­tag in Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung umbe­nannt, um zu ver­deut­li­chen, dass es sich nicht um ein Dele­gier­ten­tref­fen, son­dern um eine basis­de­mo­kra­ti­sche Ver­samm­lung gleich­be­rech­tig­ter Mit­glie­der handelt.

Mit einem Beschluss unter dem Titel »Mehr Demo­kra­tie wagen« will der Lan­des­ver­band die Demo­kra­tie in Mecklenburg-Vorpommern bele­ben. Die Pira­ten­par­tei for­dert, die Wahl­pe­rio­den des Land­tags wie­der auf vier Jahre zu ver­kür­zen und die Fünf-Prozent-Hürde abzu­schaf­fen. Jugend­li­che sol­len durch die Sen­kung des Wahl­al­ters auf 16 Jahre frü­her Ver­ant­wor­tung über­neh­men können.

Der Lan­des­ver­band setzt sich dafür ein, die Betei­li­gungs­mög­lich­kei­ten der Bür­ger in Gemein­de­ver­tre­tun­gen und Kreis­ta­gen zu ver­bes­sern. Wis­sens­vor­sprünge (Herr­schafts­wis­sen) gegen­über Bür­gern und Hin­ter­zim­mer­po­li­tik müs­sen abge­baut wer­den. Zu die­sem Zweck sol­len Sit­zun­gen im Inter­net über­tra­gen und Auf­zeich­nun­gen online zugäng­lich gemacht wer­den. Tages­ord­nun­gen, Pro­to­kolle, Beschlüsse sowie Ver­träge mit der Wirt­schaft müs­sen ver­öf­fent­licht wer­den. Der Par­tei­tag erkennt wei­ter­hin die beson­dere Rolle des Inter­nets in unse­rer Gesell­schaft an und tritt für ein Grund­recht auf kabel­ge­bun­de­nem Zugang ein.

Des­wei­te­ren spricht sich der Lan­des­ver­band gegen den Ein­satz von Kör­per­scan­nern, Bio­me­trie sowie die Spei­che­rung von DNA-Datensätzen nicht kri­mi­nell belas­te­ter Per­so­nen aus. Zur Ver­bes­se­rung des Kata­stro­phen­schut­zes sol­len Ein­satz­wa­gen mit GPS-Systemen aus­ge­stat­tet und Leit­stel­len lan­des­weit ver­netzt wer­den. Erste Hilfe soll bereits in der Schule regel­mä­ßig ver­mit­telt wer­den. Ein­griffe in die Umwelt durch Fracking- oder CCS-Technologien lehnt die Pira­ten­par­tei in Mecklenburg-Vorpommern ab.

Ins­ge­samt fan­den 34 der 55 Anträge die Zustim­mung des Par­tei­ta­ges. Die Liste der Anträge mit den Abstim­mungs­er­geb­nis­sen befin­det sich hier.

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Letzte Gele­gen­heit

Am Don­ners­tag, den 05. Juli 2012, fin­det um 20 Uhr im Bis­tro ›Das Sofa‹ [1] der nächste Schwarm­tisch der Greifs­wal­der Pira­ten statt.

Ihr könnt schon vorab The­men vor­schla­gen - bitte nutzt dazu das Pad [2]. Sicher­lich wer­den wir letzt­ma­lig vor dem Lan­des­par­tei­tag am Sonn­tag über Anträge und Pla­nun­gen hier­für spre­chen. Außer­dem bekom­men wir von den Grü­nen Besuch, es geht um das geplante Flücht­lings­heim in Wolgast.

Der Schwarm­tisch ist offen für alle. Kommt vorbei!

[1] http://www.sofa-greifswald.de
[2] http://hgw.piratenpad.de/204

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Lan­des­par­tei­tag in Stralsund

Der Lan­des­ver­band Mecklenburg-Vorpommern der Pira­ten­par­tei lädt zum ers­ten Lan­des­par­tei­tag im Jahr 2012 nach Stral­sund ein. Der Par­tei­tag fin­det am 8. Juli 2012 von 10 Uhr bis vor­aus­sicht­lich 18 Uhr in der Kul­tur­kir­che St. Jakobi statt.

Der basis­de­mo­kra­ti­sche Anspruch der Pira­ten bie­tet jedem stim­be­rech­tig­ten Mit­glied die Mög­lich­keit, auf dem Par­tei­tag aktiv die Poli­tik mit­zu­ge­stal­ten. Neben der Wahl von zwei Kas­sen­prü­fern und den Mit­glie­dern des Finanz­ra­tes wird die Ver­samm­lung vor allem ein Pro­gramm­par­tei­tag werden.

Im vor­läu­fi­gen Antrags­buch befin­den sich der­zeit 48 Anträge, die von ver­schie­de­nen Mit­glie­dern des Lan­des­ver­ban­des gestellt wor­den sind. Die The­men sind breit gefä­chert.
Zum einen gibt es Anträge, die die inner­par­tei­li­che Orga­ni­sa­tion und Ver­fah­ren betref­fen. Dis­ku­tiert wer­den soll hier­bei vor allem, ob eine im Inter­net tagende stän­dige Mit­glie­der­ver­samm­lung ein­ge­rich­tet wer­den soll, in der alle Mit­glie­der gleich­be­rech­tigt über poli­ti­sche Posi­tio­nen abstim­men kön­nen.
Zum ande­ren ste­hen inhalt­li­che Anträge auf der Tages­ord­nung, dabei geht es bei­spiels­weise um die Stär­kung von demo­kra­ti­schen Ein­fluss­mög­lich­kei­ten auf die Landes- und Kom­mu­nal­po­li­tik und die Durch­set­zung von mehr Trans­pa­renz in die­sem Bereich und ein umfas­sen­des Kul­tur­kon­zept. Dar­über hin­aus gibt es viele wei­tere Anträge aus den Berei­chen Bil­dung, Gesund­heit, Daten­schutz, Sicher­heits­po­li­tik, Umwelt und Jus­tiz, über die auf dem Lan­des­par­tei­tag abge­stimmt wer­den soll.

Der Lan­des­par­tei­tag wird live im Inter­net über­tra­gen, inter­es­sierte Gäste wer­den vor­aus­sicht­lich auch die Mög­lich­keit haben, den Par­tei­tag direkt vor Ort zu verfolgen.

Wei­ter­füh­rende Infor­ma­tio­nen zum Lan­des­par­tei­tag wer­den unter http://lpt.piraten-mv.de kon­ti­nu­ier­lich nachgetragen.

Das Foto zeigt die Kul­tur­kir­che St. Jakobi in Stral­sund und ist von Eno Thiemann.

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Lan­des­par­tei­tag der Pira­ten Mecklenburg-Vorpommern am 08.07.2012 in Stralsund

Der Lan­des­ver­band Mecklenburg-Vorpommern der Pira­ten­par­tei lädt zum ers­ten Lan­des­par­tei­tag im Jahr 2012 nach Stral­sund ein. Der Par­tei­tag fin­det am 8. Juli 2012 von 10 Uhr bis vor­aus­sicht­lich 18 Uhr in der Kul­tur­kir­che St. Jakobi statt.

Der basis­de­mo­kra­ti­sche Anspruch der Pira­ten bie­tet jedem stimm­be­rech­tig­ten Mit­glied die Mög­lich­keit, auf dem Par­tei­tag aktiv die Poli­tik mit­zu­ge­stal­ten. Neben der Wahl von zwei Kas­sen­prü­fern und den Mit­glie­dern des Finanz­ra­tes wird die Ver­samm­lung vor allem ein Pro­gramm­par­tei­tag werden.

Im vor­läu­fi­gen Antrags­buch befin­den sich der­zeit 48 Anträge, die von ver­schie­de­nen Mit­glie­dern des Lan­des­ver­ban­des gestellt wor­den sind. Die The­men sind breit gefä­chert.
Zum einen gibt es Anträge, die die inner­par­tei­li­che Orga­ni­sa­tion und Ver­fah­ren betref­fen. Dis­ku­tiert wer­den soll hier­bei vor allem, ob eine im Inter­net tagende stän­dige Mit­glie­der­ver­samm­lung ein­ge­rich­tet wer­den soll, in der alle Mit­glie­der gleich­be­rech­tigt über poli­ti­sche Posi­tio­nen abstim­men kön­nen.
Zum ande­ren ste­hen inhalt­li­che Anträge auf der Tages­ord­nung, dabei geht es bei­spiels­weise um die Stär­kung von demo­kra­ti­schen Ein­fluss­mög­lich­kei­ten auf die Landes- und Kom­mu­nal­po­li­tik und die Durch­set­zung von mehr Trans­pa­renz in die­sem Bereich und ein umfas­sen­des Kul­tur­kon­zept. Dar­über hin­aus gibt es viele wei­tere Anträge aus den Berei­chen Bil­dung, Gesund­heit, Daten­schutz, Sicher­heits­po­li­tik, Umwelt und Jus­tiz, über die auf dem Lan­des­par­tei­tag abge­stimmt wer­den soll.

Der Lan­des­par­tei­tag wird live im Inter­net über­tra­gen. Inter­es­sierte Gäste wer­den vor­aus­sicht­lich auch die Mög­lich­keit haben, den Par­tei­tag direkt vor Ort zu verfolgen.

Wei­ter­füh­rende Infor­ma­tio­nen zum Lan­des­par­tei­tag wer­den unter «http://lpt.piraten-mv.de» kon­ti­nu­ier­lich nachgetragen.

 

Foto:  Eno Thiemann

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