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Kar­ne­val der Demo­kra­tie in Pasewalk

karneval

Am Sams­tag, den 10. August, fin­det in Pase­walk erst­ma­lig ein »Kar­ne­val der Demo­kra­tie« statt. Neben Ver­ei­nen und Insti­tu­tio­nen wer­den auch Pira­ten daran teil­neh­men und ins­be­son­dere auf den aktu­el­len Über­wa­chungs­skan­dal und die Gefah­ren für unsere freiheitlich-demokratische Gesell­schaft hinweisen.

Am Kar­ne­vals­um­zug ab 15 Uhr und dem anschlie­ßen­den Fest ab 18 Uhr auf dem Markt­platz neh­men viele Ver­eine, Initia­ti­ven und Orga­ni­sa­tio­nen aus dem Land­kreis Vorpommern-Greifswald sowie Gäste aus ganz Mecklenburg-Vorpommern und aus Polen teil. Ziel ist es, die Viel­falt der regio­na­len Zivil­ge­sell­schaft zu zei­gen und das ein­jäh­rige Grün­dungs­ju­bi­läum des Bünd­nis­ses »Vor­pom­mern — Welt­of­fen. Demo­kra­tisch. Bunt.« zu fei­ern. Das Bünd­nis wurde im letz­ten Jahr aus Pro­test gegen eine rechts­ex­treme Ver­an­stal­tung gegrün­det. Der Lan­des­ver­band Mecklenburg-Vorpommern der Pira­ten­par­tei sowie der Kreis­ver­band Vorpommern-Greifswald sind seit lan­gem Unter­stüt­zer des Bündnisses.

Bür­ger, Gäste und Ver­tre­ter der Presse sind herz­lich zum Kar­ne­val der Demo­kra­tie ein­ge­la­den. Wei­tere Infor­ma­tio­nen sind unter www.vorpommern-weltoffen-demokratisch-bunt.eu zu finden.

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Vor­pom­mern ist kein Platz für Neonazis!

Am 11. August 2012 fin­det in Vier­eck bei Pase­walk das Pres­se­fest der Par­tei­zei­tung der NPD, der »Deut­sche Stimme« statt. Diese Ver­an­stal­tung ist eines der größ­ten Tref­fen der rechts­ex­tre­men Szene in Deutschland.

Gegen das Pres­se­fest hat sich unter dem Namen »Vor­pom­mern: welt­of­fen, demo­kra­tisch, bunt!« ein brei­tes Bünd­nis aus ver­schie­de­nen gesell­schaft­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen, Unter­neh­men und allen demo­kra­ti­schen Par­teien for­miert. Zwi­schen Pase­walk und Vier­eck wird es am Sonn­abend eine Demo­kra­tie­meile und eine Men­schen­kette geben, in Pase­walk wird außer­dem bis in den Abend hin­ein ein bun­tes Stadt­fest statt­fin­den. Auch die Pira­ten­par­tei Mecklenburg-Vorpommern und die Pira­ten­par­tei Vorpommern-Greifswald unter­stüt­zen die­ses Bünd­nis. Pira­ten aus dem gan­zen Bun­des­ge­biet wer­den nach Pase­walk kom­men und die Aktio­nen gegen die Neo­na­zis und für Demo­kra­tie unterstützen.

»Für die Pira­ten ist es eine Selbst­ver­ständ­lich­keit, das wir hier dabei sind«, sagt Hen­rik Gru­lich, der für die Pira­ten­par­tei von Anfang an die Pro­test­ver­an­stal­tun­gen mit­or­ga­ni­siert hat. »Die Vor­stel­lun­gen der NPD von einem völ­ki­schen Füh­rer­staat wider­spre­chen völ­lig unse­ren Wer­ten von Demo­kra­tie, Frei­heit und Offen­heit. Wir wol­len gemein­sam zei­gen, dass auch in Vor­pom­mern die große Mehr­heit der Men­schen die Neo­na­zis hier nicht haben wollen.«

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Vor­pom­mern ist kein Platz für Neonazis!

Am 11. August 2012 fin­det in Vier­eck bei Pase­walk das Pres­se­fest der Par­tei­zei­tung der NPD, der »Deut­sche Stimme« statt. Diese Ver­an­stal­tung ist eines der größ­ten Tref­fen der rechts­ex­tre­men Szene in Deutschland.

Gegen das Pres­se­fest hat sich unter dem Namen »Vor­pom­mern: welt­of­fen, demo­kra­tisch, bunt!« ein brei­tes Bünd­nis aus ver­schie­de­nen gesell­schaft­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen, Unter­neh­men und allen demo­kra­ti­schen Par­teien for­miert. Zwi­schen Pase­walk und Vier­eck wird es am Sonn­abend eine Demo­kra­tie­meile und eine Men­schen­kette geben, in Pase­walk wird außer­dem bis in den Abend hin­ein ein bun­tes Stadt­fest statt­fin­den. Auch die Pira­ten­par­tei Mecklenburg-Vorpommern und die Pira­ten­par­tei Vorpommern-Greifswald unter­stüt­zen die­ses Bünd­nis. Pira­ten aus dem gan­zen Bun­des­ge­biet wer­den nach Pase­walk kom­men und die Aktio­nen gegen die Neo­na­zis und für Demo­kra­tie unterstützen.

»Für die Pira­ten ist es eine Selbst­ver­ständ­lich­keit, das wir hier dabei sind«, sagt Hen­rik Gru­lich, der für die Pira­ten­par­tei von Anfang an die Pro­test­ver­an­stal­tun­gen mit­or­ga­ni­siert hat. »Die Vor­stel­lun­gen der NPD von einem völ­ki­schen Füh­rer­staat wider­spre­chen völ­lig unse­ren Wer­ten von Demo­kra­tie, Frei­heit und Offen­heit. Wir wol­len gemein­sam zei­gen, dass auch in Vor­pom­mern die große Mehr­heit der Men­schen die Neo­na­zis hier nicht haben wollen.«

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Kreis­tags­sit­zung im His­to­ri­schen U

Die 6. Sit­zung des Kreis­ta­ges Vorpommern-Greifswald fin­det am 16. April 2012, ab 16 Uhr im Land­rats­amt in Pase­walk, An der Küras­sier­ka­serne 9, im His­to­ri­schen U statt. Einige Pira­ten wer­den wie­der vor Ort sein, um den Ver­lauf der Sit­zung für die Öffent­lich­keit fest­zu­hal­ten. Auf Grund der schlech­ten Inter­net­an­bin­dung im Land­rats­amt wer­den wir defi­ni­tiv kei­nen Video-Livestream anbie­ten — statt­des­sen pla­nen wir eine Auf­zeich­nung der Sit­zung und wol­len par­al­lel ein Live­pad zur Doku­men­ta­tion der Beschlüsse führen.

Bis dahin kann man sich sowohl in die Tages­ord­nung als auch in die zuge­hö­ri­gen Beschluss­vor­la­gen ein­le­sen. Wir freuen uns, dass dies zum ers­ten Mal in die­ser Form mög­lich ist!

Update (1): Das Live­pad läuft.

Update (2): Mehr als ein Vier­tel der Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­ten haben gegen die Video­auf­zeich­nung gestimmt. Es wird also heute nichts mit dem Piratenstreaming.

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Wie­der Kreis­tags­sit­zung im ›Funkloch‹

Die 5. Sit­zung des Kreis­ta­ges Vorpommern-Greifswald fin­det am 27. Februar 2012, ab 16 Uhr im Land­rats­amt in Pase­walk, An der  Küras­sier­ka­serne 9, im Kreis­tags­saal statt.

Einige Pira­ten wer­den wie­der vor Ort sein, um den Ver­lauf der Sit­zung für die Öffent­lich­keit zu doku­men­tie­ren. Auf Grund der schlech­ten Inter­net­an­bin­dung im Land­rats­amt wer­den wir defi­ni­tiv kei­nen Video-Livestream anbie­ten kön­nen. Statt­des­sen pla­nen wir die Auf­zeich­nung der Sit­zung zur spä­te­ren Ver­öf­fent­li­chung. Sofern mög­lich, wol­len wir wäh­rend der Tagung des Kreis­tags einen Audio­st­ream schal­ten und in die­sem Bei­trag einbinden.

The­ma­tisch wird sich die mor­gige Zusam­men­kunft des Kreis­ta­ges unter ande­rem mit der Frage befas­sen, ob das soge­nannte Opti­ons­mo­dell im Bereich von Hartz IV vom Gebiet des Alt­krei­ses Ost­vor­pom­mern auf das Gebiet des neuen Land­kreis Vorpommern-Greifswald aus­ge­wei­tet wer­den soll.

Tages­ord­nung: http://www.kreis-ovp.de/uploads/media/BekanntmachungKT270212_01.pdf

[Update] Live­pad von der Sit­zung: https://hgw.piratenpad.de/113

[Update] Die Video­auf­zeich­nung der Sit­zung ist jetzt online. Die ein­zel­nen Tages­ord­nungs­punkte sind in der Beschrei­bung auf Youtube verlinkt.

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