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1. Mai in Mecklenburg-Vorpommern

Der 1. Mai 2014 wird ein ereig­nis­rei­cher Tag in Mecklenburg-Vorpommern. Als Kreis­ver­band Vorpommern-Greifswald wol­len wir auf zwei »Ver­an­stal­tun­gen« auf­merk­sam machen:

1. Mai in Rostock

Die NPD hat unter dem Motto »Arbeit-Heimat-Zukunft« ihre dies­jäh­rige Demons­tra­tion zum 1. Mai in Ros­tock ange­mel­det. Die rechts­ra­di­kale Par­tei wird die­sen Auf­marsch nut­zen, um ihre ras­sis­ti­sche Hetze wie­der auf die Straße zu tra­gen. Das Klima der Angst, wel­ches die NPD mit ihren stump­fen Paro­len erzeugt, scha­det dem Ruf unse­res Bun­des­lan­des und wider­spricht dem Bild einer tole­ran­ten und soli­da­ri­schen Gesellschaft.

Als Kreis­ver­band rufen wir alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger dazu auf, sich am 1. Mai in Ros­tock den Nazis ent­ge­gen zu stel­len und an den ver­schie­de­nen Gegen­de­mons­tra­tio­nen teil­zu­neh­men. Da die NPD ihre in Ber­lin geplante Demons­tra­tion inzwi­schen abge­sagt hat, muss damit gerech­net wer­den, dass auch von dort Nazis anrei­sen wer­den [1]. Umso wich­ti­ger ist es, dass sich viele Bür­ge­rin­nen und Bür­ger an den Gegen­de­mons­tra­tio­nen beteiligen.

Die Greifs­wal­der Stu­die­ren­den­schaft stellt für die Anreise ein Kos­ten­bud­get von 275 EUR zur Ver­fü­gung, um für Stu­die­rende die Anreise per Bahn (Mecklenburg-Vorpommern Ticket) zu ermög­li­chen. Inter­es­sierte soll­ten sich per Mail bei der AStA-Referentin für Hoch­schul­po­li­tik, poli­ti­sche Bil­dung und Anti­ras­sis­mus mel­den (Kon­takt: bildung@asta-greifswald.de).
Wei­tere Infos über den 1. Mai hat Kom­bi­nat Fort­schritt für euch zusam­men­ge­stellt [2].

1. Mai in Greifs­wald
lautgegenrechtsflyer

Es kann ver­schie­dene Gründe geben, warum eine Anreise nach Ros­tock nicht mög­lich ist. Des­halb haben die Gewerk­schaf­ten, einige poli­ti­sche Grup­pie­run­gen, dar­un­ter auch wir als Pira­ten und die Stu­die­ren­den­schaft der Uni­ver­si­tät Greifs­wald am 1. Mai ein bun­tes Pro­gramm für Greifs­wald auf die Beine gestellt. Unter dem Motto »Laut gegen Rechts« wird den gan­zen Tag über am Greifs­wal­der Muse­ums­ha­fen eine Ver­an­stal­tung mit Work­shops und Musik statt­fin­den, zu der jede Per­son herz­lich ein­ge­la­den ist, die sich mit dem Motto iden­ti­fi­zie­ren kann.

Das ganze Pro­gramm fin­det ihr unter fol­gen­dem Link: http://laut-gegen-rechts.de/wp-content/uploads/2014/programm.pdf

Die ver­schie­de­nen kul­tu­rel­len und poli­ti­schen Ange­bote machen den 1. Mai in Greifs­wald hof­fent­lich für eine Viel­zahl von Men­schen inter­es­sant und wir hof­fen auf eine rege Teil­nahme. Auch wir wer­den vor Ort sein und uns mit Work­shops betei­li­gen. Auch eine But­ton­ma­schine haben wir im Gepäck, so dass sich vor Ort auch krea­tiv aus­ge­tobt wer­den kann.

Der Abend wird abge­schlos­sen mit einer Soli-Party in der RoSa-WG [3]. Ein Groß­teil der Ein­nah­men wird anti­ras­sis­ti­schen Initia­ti­ven in Greifs­wald zugute kom­men. Es besteht also die Mög­lich­keit, dass alle den Abend des 1. Mai gemein­sam in Greifs­wald aus­klin­gen las­sen. Die Ent­schei­dung, in Greifs­wald eine Ver­an­stal­tung trotz eines ange­kün­dig­ten NPD-Aufmarsches in Ros­tock durch­zu­füh­ren, macht für uns fol­gen­des deut­lich: In der einen Stadt blo­ckie­ren wir die Nazis und in der ande­ren Stadt bean­spru­chen wir den 1. Mai für uns selbst.

[1] http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-neukoelln-npd-sagt-demo-am-1-mai-in-berlin-ab/9814890.html
[2] http://kombinat-fortschritt.com/2014/04/22/der-1-mai-in-rostock-wer-was-wann/
[3] https://www.facebook.com/events/641651119257344/

Bild: Flyer laut gegen rechts

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Ros­tock, 11. Februar 2012

Fotos von vogel­haus. Mehr Fotos von der Demons­tra­tion gibt es von Mar­cus und von Mario.

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Auf nach Rostock!

Lasst uns ACTA stop­pen! Wir fah­ren heute gemein­sam zur Demons­tra­tion gegen das Han­dels­ab­kom­men ACTA nach Ros­tock. Auch wenn die Bun­des­re­gie­rung ges­tern die Unter­zeich­nung vor­läu­fig (sic!) aus­ge­setzt hat, ist es wich­tig mit einem star­ken Pro­test, die­ses Abkom­men end­gül­tig ad acta zu legen. Es ist intrans­pa­rent ent­stan­den, zemen­tiert ein über­kom­me­nes Urhe­ber­recht und ist gefähr­lich unscharf in den Sank­ti­ons­re­ge­lun­gen. Hier die wich­tigs­ten Demoinfos:

Treff­punkt ab 13 Uhr in der Bahn­hofs­halle Greifs­wald
Wir fah­ren mit MV-Ticket. Je Per­son sind das 6,60 Euro bei fünf Per­so­nen je Ticket. Diese sind für Hin- und Rück­fahrt gültig.

Abfahrt mit der Regio­nal­bahn:
13:21 Uhr ab Greifs­wald Hbf
Umstei­gen und Wei­ter­fahrt 14:00 Uhr ab Stral­sund Hbf
Ankunft in Ros­tock Hbf 14:55 Uhr
Geim­sa­mer Fuß­marsch zum Uni­platz (ca. 10 min.) oder Stra­ßen­bahn­fahrt (ent­schei­den wir vor Ort)

Rück­fahrt mit der Regio­nal­bahn:
19:01 Uhr ab Ros­tock Hbf
Ankunft in Stral­sund Hbf 19:55 Uhr
und in Greifs­wald Hbf 20:34 Uhr

Demons­tra­tion, Sams­tag, 11.2.2012, Ros­tock
• Treff­punkt 15 Uhr Uni­platz (Innen­stadt)
• Beginn ca. 15:15 Uhr, Abmarsch 15:30 Uhr
• Demo-Route: Start am Uni­ver­si­täts­platz > Krö­pe­li­ner Tor > Ger­tru­den­platz > Ger­tru­den­straße > Lange Straße > Neuer Markt > Uni­ver­si­täts­platz (zwei Rede­bei­träge unter­wegs)
• Ende zwi­schen 17 und 18 Uhr
• Anschlie­ßend Auf­wärm­mög­lich­keit in der Lan­des­ge­schäfts­stelle #l16 in der Lan­gen Straße 16 (Innenstadt)

Mit­brin­gen:
• Warme Klei­dung
• Heiß­ge­tränke und Ver­pfle­gung
• Aus­weis und Geld
• Transparente/Schilder
(Wir haben auch einige Pap­pen dabei, die noch im Zug beschrie­ben wer­den können)

Auf­la­gen der Stadt und Poli­zei:
- Die Stra­ßen sind aus­schließ­lich in Fahrt­rich­tung zu bege­hen (für Ord­ner wich­tig).
- Kund­ge­bun­gen auf dem Ger­tru­den­platz und dem Neuen Markt dür­fen maxi­mal 15 Minu­ten dau­ern, wei­tere Stopps sind unter­sagt.
- Das Mit­füh­ren von Glas­fla­schen und Dosen ist unter­sagt.
- Fah­nen und Trans­pa­r­ent­stan­gen dür­fen nicht aus Metall oder Bam­bus und nicht län­ger als drei Meter sein.
- Mit­füh­ren und Ver­zehr von Alko­hol ist unter­sagt.
- Trans­pa­rente und Ban­ner dür­fen nicht ver­seilt und als Sicht­schutz ver­wen­det wer­den (Ver­mum­mung).
- Es gilt ein all­ge­mei­nes Ver­mum­mungs­ver­bot - dies schließt aus­drück­lich Guy-Fawkes/Anonymus-Masken ein! Die Poli­zei hat ange­kün­digt, die Demons­tra­tion zur Not anzu­hal­ten, bis die Mas­ken abge­nom­men sind.

Auf­la­gen der Ver­an­stal­ter:
- Nazis wer­den durch die Orga­ni­sa­to­ren von der Ver­an­stal­tung verwiesen.

Bis nach­her!

Zur Ein­stim­mung mal ein Video von der Stopp-ACTA-Demo in Polen/Krakau:

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Stoppt ACTA!

Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung am 9. Februar und Pro­test­kund­ge­bung am 11. Februar

Am Don­ners­tag, den 9. Februar 2012 fin­det um 20 Uhr im Bis­tro ›Das Sofa‹ [1] eine par­tei­über­grei­fende Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zu ACTA statt. Wir wol­len mit mög­lichst vie­len Leu­ten und Initia­ti­ven über ACTA spre­chen und anschlie­ßend die gemein­same Fahrt zur Pro­test­kund­ge­bung in Ros­tock [2] am Sams­tag organisieren.

Das »Anti-Counterfeiting Trade Agree­ment« (ACTA) ist ein Han­dels­über­ein­kom­men zur Bekämp­fung von Produkt- und Mar­ken­pi­ra­te­rie zwi­schen der EU, den USA und neun wei­te­ren Staa­ten. Das klingt harm­los, doch ACTA ist mäch­tig und unkon­trol­lier­bar. ACTA igno­riert die Gewal­ten­tei­lung und umgeht demo­kra­ti­sche Prin­zi­pien: ACTA ent­stand intrans­pa­rent, geheim, unter Aus­schluss der Öffent­lich­keit und ärme­rer Län­der, aber mit Unter­stüt­zung der Lob­by­is­ten von Rech­te­ver­wer­tern und Indus­trie. In der Insti­tu­tion »ACTA-Ausschuss« würde die­ses Prin­zip fort­ge­führt wer­den. Die Aus­le­gung des Ver­tra­ges ist geheim. Das allein wäre schon Grund genug, ACTA abzu­leh­nen. Doch es gibt wei­tere gewich­tige Gründe:

ACTA zwingt die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­an­bie­ter zu pri­va­ten Zensur- und Über­wa­chungs­struk­tu­ren und führt zu einer Über­wa­chung der Men­schen auf Ver­dacht. Mei­nungs­frei­heit und Daten­schutz wer­den Unter­neh­men und den Inter­es­sen glo­ba­ler Rech­te­ver­wer­ter aus­ge­lie­fert. ACTA erzeugt Rechts­un­si­cher­hei­ten und einen Anstieg von Rechts­kos­ten für Unter­neh­men. Dies begüns­tigt Oli­go­pole und ver­hin­dert fai­ren Wett­be­werb und Inno­va­tion. ACTA nimmt den Tod von Men­schen in ärme­ren Län­dern in Kauf, bei­spiels­weise indem die dort bis­her lega­len Gene­rika lebens­ret­ten­der Medi­ka­mente und das Erzeu­gen eige­nen Saat­guts ver­bo­ten werden.

Bis­lang haben bereits mehr als 1,6 Mil­lio­nen Bür­ger die Peti­tion unter­zeich­net, in der die Mit­glie­der des Euro­päi­schen Par­la­ments auf­for­dert wer­den, ACTA abzu­leh­nen [3]. Tau­sende Men­schen sind in unse­ren Nach­bar­län­dern auf der Straße. Die Regie­run­gen in Polen, Tsche­chien und der Slo­wa­kei haben unter dem Ein­druck der Pro­teste die Rati­fi­zie­rung des Abkom­mens aus­ge­setzt. Um dies zu errei­chen, fin­den am Sams­tag, dem 11. Februar, mas­sive Pro­teste in min­des­tens 19 Län­dern statt. Allein in Deutsch­land wird es Pro­test­ak­tio­nen in über 50 Städ­ten geben.

Des­halb laden die Pira­ten­par­tei Vorpommern-Greifswald, die Grüne Jugend, die Jusos Süd­vor­pom­mern, Attac Greifs­wald und der Arbeits­kreis Kri­ti­scher Jurist*innen gemein­sam alle Inter­es­sier­ten zu einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung über ACTA ein. Nach einem Ein­stiegs­re­fe­rat und einer Dis­kus­sion wol­len wir die Teil­nahme an der Kund­ge­bung am 11. Februar in Ros­tock bespre­chen. Die Demons­tra­tion beginnt um 15 Uhr auf dem Uni­ver­si­täts­platz in Ros­tock [4]. Nach jet­zi­gem Stand wer­den über 500 Teil­neh­mer erwar­tet. Wir pla­nen eine gemein­same Bahn­fahrt (13.21 Uhr ab Greifs­wald). Lasst uns zusam­men ACTA stoppen!

[1] Greifs­wald, Brügg­straße 29
[2] http://npbhro.de/StopACTA
[3] https://secure.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/
[4] http://www.openstreetmap.org/?lat=54.087961&lon=12.134146&zoom=18&layers=M

[Update] Auf­ruf der Grü­nen Jugend / Auf­ruf des Arbeits­krei­ses kri­ti­scher Jurist*innen (AKJ) / Web­Mo­ritz / Daburna / AStA

[Update] Live­pad von der Veranstaltung

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Bil­dungs­streik 2011: Freier Zugang zur Bil­dung für alle

Ein bun­des­wei­tes Bünd­nis aus Hoch­schul­grup­pen, Schü­ler­in­itia­ti­ven, Gewerk­schaf­ten und Par­teien ruft für Don­ners­tag, den 17. Novem­ber 2011, zum Bil­dungs­streik auf. Diese deutsch­land­wei­ten Aktio­nen sind Teil der welt­wei­ten »Glo­bal Weeks of Action for Edu­ca­tion«. Der Lan­des­ver­band Mecklenburg-Vorpommern der Pira­ten­par­tei Deutsch­land sowie die Hoch­schul­pi­ra­ten in Ros­tock und Greifs­wald unter­stüt­zen den Auf­ruf.

In die­sem Auf­ruf wird unter ande­rem gefor­dert, Bil­dung für alle kos­ten­frei zu ermög­li­chen, klei­nere Klas­sen und Kurse ein­zu­rich­ten, die Über­nahme in ein Arbeits­ver­hält­nis nach der Aus­bil­dung fest­zu­schrei­ben, mehr Geld für Bil­dung statt für Ban­ken­ret­tun­gen ein­zu­set­zen sowie die Demo­kra­ti­sie­rung aller Bil­dungs­ein­rich­tun­gen vor­an­zu­trei­ben. Dabei soll der Bil­dungs­streik »die Bil­dungs­po­li­tik ver­än­dern, Men­schen poli­ti­sie­ren und Selbst­or­ga­ni­sa­tion stärken«.

Viele For­de­run­gen des Bünd­nis­ses sind auch Pro­gramm der Pira­ten­par­tei. Wie das Bünd­nis für den Bil­dungs­streik for­dern wir einen kos­ten­lo­sen Zugang zu Bil­dungs­ein­rich­tun­gen für alle. Es ist die vor­nehm­li­che Auf­gabe des Staa­tes, eine leis­tungs­fä­hige und ange­mes­sene Bil­dungs­in­fra­struk­tur zu finan­zie­ren. Die Pira­ten­par­tei lehnt jeg­li­che Gebüh­ren für Bil­dung ab und for­dert die Lehr­mit­tel­frei­heit, auch durch die För­de­rung und Ver­wen­dung von Wer­ken unter Crea­tive Com­mons Lizen­zen. Bil­dungs­ein­rich­tun­gen sind ein prä­gen­der Lebens­raum für Schü­ler, Aus­zu­bil­dende und Stu­den­ten, sie müs­sen des­halb demo­kra­ti­siert wer­den. Jeder Mensch ist ein Indi­vi­duum mit per­sön­li­chen Nei­gun­gen, Stär­ken und Schwä­chen. Insti­tu­tio­nelle Bil­dung soll daher den Ein­zel­nen unter­stüt­zen, seine Bega­bun­gen zu ent­fal­ten, Schwä­chen abzu­bauen und neue Inter­es­sen und Fähig­kei­ten zu ent­de­cken. Starre Lehr­pläne und Kopf­no­ten wer­den die­sem Ziel nicht gerecht. Pira­ten wol­len statt­des­sen ver­ein­barte Lern­ziele und sozia­les Ler­nen. Des­halb betei­li­gen wir uns an den Streik­ak­tio­nen in Mecklenburg-Vorpommern.

In Greifs­wald wird am 17. Novem­ber ab 12 Uhr zu einer Demons­tra­tion auf­ge­ru­fen. Sam­mel­punkt ist der Rube­now­platz. Die Ros­to­cker star­ten den Bil­dungs­streik um 11 Uhr am Haupt­bahn­hof mit einer Demons­tra­tion unter dem Motto »Für Soli­da­ri­tät und freie Bildung«.

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