Schlagwort-Archiv: Schwerin

Kul­tur? Ist Remix.

Am Don­ners­tag, den 02. August 2012, fin­det um 20 Uhr im Bis­tro ›Das Sofa‹ [1] der nächste Schwarm­tisch der Greifs­wal­der Pira­ten statt.

Ab etwa halb neun wol­len wir uns zur Kul­tur­po­li­tik in Mecklenburg-Vorpommern aus­tau­schen. Eine Steil­vor­lage lie­fert dafür ein auf dem letz­ten Lan­des­par­tei­tag ein­ge­brach­ter Antrag [2] — wir wol­len uns zunächst auf die Thea­ter im Land konzentrieren.

Par­al­lel wer­den wir unser Tref­fen ins Mum­ble [3] über­tra­gen, um auch über­re­gio­nal für einen Zugang zur Runde zu sor­gen. Zudem wer­den wir natür­lich ver­su­chen, im Pad [4] der Dis­kus­sion Folge zu leisten.

Das Tref­fen ist offen für alle — kommt vorbei!

[1] www.sofa-greifswald.de
[2] redmine.piratenpartei-mv.de/issues/381 (Sicher­heits­ab­frage posi­tiv beant­wor­ten)
[3] wiki.piratenpartei.de/Mumble
[4] hgw.piratenpad.de/216

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2012/08/kultur-ist-remix/

Schwarm­tisch am 10. Mai

Am Don­ners­tag, den 10. Mai 2012, fin­det um 20 Uhr im Bis­tro ›Das Sofa‹ [1] der nächste Schwarm­tisch der Greifs­wal­der Pira­ten statt.

Hierzu erwar­ten wir Besuch aus Schwe­rin. Im Gegen­satz zu (Vorpommern)-Greifswald gibt es dort bis­lang neben regel­mä­ßig statt­fin­den­den Stamm­ti­schen keine fes­ten Struk­tu­ren. Wir wol­len darum ver­schie­dene Orga­ni­sa­ti­ons­for­men dis­ku­tie­ren — lie­ber pira­tige Crews oder doch den eher förm­li­chen Kreis­ver­band?
Anmer­kung: Das machen wir dann doch nicht diese Woche.

Wer wei­tere The­men bespre­chen möchte, sollte diese recht­zei­tig auf das Pad [2] schrei­ben. Wir wer­den diese dann etwas ord­nen und zu Beginn des Schwarm­tischs kurz dar­über abstim­men, wel­che Fra­gen wir angehen.

[1] www.sofa-greifswald.de
[2] hgw.piratenpad.de/155

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2012/05/schwarmtisch-am-10-05-besuch-aus-schwerin/

Mat­thias Bah­ner soll Kreistags-Mandat niederlegen

Nach neun Stun­den pro­duk­ti­ven Arbei­tens endete am frü­hen Abend des 22. Okto­ber 2011 in Schwe­rin der Lan­des­par­tei­tag der Pira­ten­par­tei Mecklenburg-Vorpommern. Neben der Neu­wahl des Vor­stan­des und Ver­ab­schie­dung einer neuen Sat­zung wurde auch der fol­gende Antrag mit 27 Ja-Stimmen bei zwei Ent­hal­tun­gen angenommen:

Antrag an den Lan­des­par­tei­tag 3.2011

Der Lan­des­par­tei­tag möge die fol­gende Wil­lens­be­kun­dung verabschieden:

Der Lan­des­par­tei­tag der Pira­ten­par­tei Mecklenburg-Vorpommern for­dert Mat­thias Bah­ner auf, sein Man­dat im Kreis­tag von Vorpommern-Greifswald niederzulegen.

Begrün­dung

Mat­thias Bah­ner war seit 2003 Mit­glied der NPD. Er hat diese Tat­sa­che inner­halb der Pira­ten­par­tei zunächst ver­schwie­gen. Bei der Wahl zum Spit­zen­kan­di­da­ten zur Land­tags­wahl 2011 wurde er gefragt, ob er frü­her Mit­glied einer ande­ren Par­tei gewe­sen sei und hat diese Frage verneint.

Am 8. Okto­ber 2011 ver­öf­fent­lichte Mat­thias eine per­sön­li­che Erklä­rung. Darin heißt es, der Bei­tritt zur NPD sei ein Feh­ler in sei­ner Jugend gewe­sen. Er habe aber nie an extre­men oder ideo­lo­gi­schen Ver­an­stal­tun­gen teil­ge­nom­men und die Par­tei im Jahre 2004 nach einem Wech­sel des Freun­des­krei­ses wie­der ver­las­sen. Mat­thias begrün­dete seine Erklä­rung damit, dass ihm Trans­pa­renz am Her­zen liege.

Nach­dem sei­tens der NPD und auf ver­schie­de­nen Web­sei­ten die­ser Dar­stel­lung wider­spro­chen wurde, brachte Mat­thias am 12. Okto­ber 2011 eine wei­tere all­ge­mein gehal­tene Erklä­rung her­aus, ohne auf die Vor­würfe im Ein­zel­nen einzugehen.

Erst am 13. Okto­ber räumte Mat­thias gegen­über dem Vor­stand und dem Greifs­wal­der Stamm­tisch ein, dass er sich (anders als am 8. Okto­ber erklärt) nicht aus freien Stü­cken seine Ver­gan­gen­heit offen­bart hat, son­dern weil von drit­ter Seite eine Ver­öf­fent­li­chung ange­kün­digt war. Außer­dem habe er auch an poli­ti­schen Ver­samm­lun­gen und Demons­tra­tio­nen der NPD teil­ge­nom­men und keine Aus­tritts­er­klä­rung ver­schickt, son­dern die Bei­trags­zah­lung ein­ge­stellt. Mat­thias trat des­halb aus dem Lan­des­vor­stand zurück und kün­digte sei­nen Rück­tritt aus dem Kreis­vor­stand an. Sei­nen Ver­bleib im Kreis­tag machte er von einem Beschluss der Mit­glie­der abhän­gig.

Offen­heit, Ehr­lich­keit und Trans­pa­renz sind Grund­werte der Pira­ten­par­tei. Auch wenn der Umgang von Mat­thias mit sei­ner Ver­gan­gen­heit mensch­lich ver­ständ­lich ist und so sehr wir seine Abkehr von der rech­ten Szene wür­di­gen und begrü­ßen – poli­tisch sollte Mat­thias Kon­se­quen­zen aus sei­nem Ver­hal­ten zie­hen. Die Offen­le­gung einer frü­he­ren Mit­glied­schaft in der NPD aus eige­nem Antrieb muss inner­halb der Pira­ten­par­tei selbst­ver­ständ­lich sein, spä­tes­tens wenn man für ein Amt oder Man­dat kan­di­diert und erst recht, wenn man danach bei der Kan­di­da­ten­auf­stel­lung gefragt wird. Dem ist Mat­thias lei­der nicht gerecht gewor­den. Selbst die Erklä­rung vom 8. Okto­ber 2011 ent­sprach noch nicht in allen Punk­ten den Tat­sa­chen. So sind Öffent­lich­keit und Pira­ten gleich zwei­mal getäuscht worden.

Im Inter­esse der Pira­ten­par­tei möch­ten wir, dass Mat­thias sei­ner poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung gerecht wird und auf sei­nen Sitz im Kreis­tag ver­zich­tet. Das Man­dat kann auf diese Weise von einem Nach­rü­cker wahr­ge­nom­men wer­den. Nur so sehen wir eine Mög­lich­keit, ver­lo­ren­ge­gan­ge­nes Ver­trauen wie­der­her­zu­stel­len und zu einer ernst­zu­neh­men­den poli­ti­schen Arbeit zu kommen.

Pro­to­koll des Landesparteitages.

[Update 24.10.] Mat­thias Bah­ner »Ich gebe mein Man­dat jetzt nicht zurück«
Berichte auf End­sta­tion Rechts und Ostsee-Zeitung

[Update 25.10.] Es gibt jetzt eine Stel­lung­nahme des neu­ge­wähl­ten Lan­des­vor­stands dazu.

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2011/10/matthias-bahner-soll-kreistags-mandat-niederlegen/

Livestream vom Lan­des­par­tei­tag in Schwerin

Der Lan­des­par­tei­tag der Pira­ten­par­tei Mecklenburg-Vorpommern fin­det am 22. Okto­ber 2011 in Schwe­rin statt. Als Tagungs­stätte dient das Tech­no­lo­gie– und Gewer­be­zen­trum in Schwe­rin. Die genaue Adresse lau­tet: Hage­no­wer Straße 73, 19061 Schwe­rin. Offi­zi­el­ler Beginn der Ver­an­stal­tung ist am 22. Okto­ber um 10.00 Uhr, die Akkre­di­tie­rung der Mit­glie­der beginnt bereits ab 9.00 Uhr. Hier der Livestream vom Landesparteitag:

Wei­tere Strea­ming­for­mate für iPhone und Android fin­det ihr hier.

Im Wiki lässt sich die Tages­ord­nung einsehen.

Das Live­pro­to­koll gibt es im Pira­ten­pad.

Hin­weis: Der Stream wird bei gehei­men Per­so­nen­wah­len abge­schal­tet. Nach ca. 5 Minu­ten bitte wie­der Play drücken :-)

[Update] Lan­des­par­tei­tag for­dert Mat­thias Bah­ner zur Wei­ter­gabe sei­nes Kreis­tags­man­dats auf. (Ostsee-Zeitung)

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-hgw.de/2011/10/livestream-vom-landesparteitag-in-schwerin/