Schlagwort-Archiv: Stralsund

Am 22. Sep­tem­ber PIRATEN wählen!

Mit unse­ren Stim­men wäh­len wir am 22. Sep­tem­ber einen neuen Deut­schen Bun­des­ta­ges. Das Wahl­er­geb­nis wird Ein­fluss dar­auf haben, wie wir in den nächs­ten Jah­ren leben wer­den: Über­wa­chung oder Frei­heit? Kaputte Sozi­al­sys­teme oder neue Ideen für eine sichere Exis­tenz? Hin­ter­zim­mer­po­li­tik oder Bürgerbeteiligung?

Wir wol­len nicht, dass sich alt­be­kannte Gesich­ter in beque­men Koali­tio­nen ein­rich­ten. Wer fri­schen Wind im Par­la­ment will, muss Pira­ten wäh­len. Diese Chance haben wir nur alle vier Jahre!

PIRATEN wäh­len

- für Daten­schutz und gegen Über­wa­chung
- für eine sichere Exis­tenz und ein selbst­be­stimm­tes Leben
- für trans­pa­rente Poli­tik und Bürgerbeteiligung

Unser Wahl­pro­gramm

Unsere Kan­di­da­ten

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Stop watching us!

prism-demo

Am Sams­tag ver­sam­mel­ten sich in Stral­sund etwa 100 Men­schen, um ihren Unmut gegen die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen zu den bekannt gewor­de­nen Daten- und Abhör­skan­da­len rund um PRISM, NSA und Bestands­da­ten­aus­kunft zum Aus­druck zu brin­gen. Nach einem Tref­fen um 12 am Hafen, bei dem es freie Rede­bei­träge von ver­schie­de­nen Pira­ten gab, zogen Pira­ten und Stral­sun­der Bür­ger ab 14 Uhr gemein­sam durch die Alt­stadt, um gegen die ver­dacht­lose Über­wa­chung zu demons­trie­ren. Stell­ver­tre­tend für die taten­los zuse­hende Bun­des­re­gie­rung hielt der Demons­tra­ti­ons­zug vor dem Wahl­kreis­büro der amtie­ren­den Bun­des­kanz­le­rin Dr. Angela Merkel.

Anke Domscheit-Berg (Bundestags-Kandidatin in Bran­den­burg) erin­nerte in einer bewe­gen­den Rede an die Zustände in der dama­li­gen DDR und warnte vor ähn­li­chen Ent­wick­lun­gen in der Bun­des­re­pu­blik. Bernd Schlö­mer (Bun­des­vor­stand der Pira­ten­par­tei) for­dert mit Hin­blick auf die bekannt gewor­de­nen Daten­schutz­skan­dale eine gesetz­li­che Rege­lung, die »Whist­leb­lo­wer« vor Ver­fol­gung und Anklage schützt. Von der Demons­tra­tion selbst zeige er sich mehr als zufrie­den: »Das war heute eine sehr erfolg­rei­che Aktion und wir konn­ten die Öffent­lich­keit auf uns zie­hen. Es ist auch ein star­kes Bild, wenn wir vor dem Wahklkreis­büro von Angela Mer­kel deut­lich machen, das wir uns gegen die Poli­tik der aktu­elle Regie­rung weh­ren. Ich freue mich auch über die tolle Moti­va­tion der Mit­glie­der im Lan­des­ver­band Mecklenburg-Vorpommern.«

Schlö­mer machte zudem deut­lich, warum das Thema Über­wa­chung für die Pira­ten ein wich­ti­ges ist: »Hieran kann man ver­schie­dene Kern­the­men der Pira­ten sehr kon­kret beschrei­ben: Zum einen weh­ren wir uns mas­siv gegen den Ein­griff bei den Büger- und Grund­rech­ten. Zum ande­ren ist das Thema Daten­schutz für uns eben­falls zen­tral. Und zum drit­ten das Thema »Whistleblower-Schutz«, wel­ches auch den Schutz vor Ent­tar­nung mit einschließt.«

Die Pira­ten­par­tei steht seit Anbe­ginn für trans­pa­rente Poli­tik und im Gegen­zug für freie Selbst­be­stim­mung über das eigene Leben und die eige­nen Daten. Im Fokus unse­res Selbst­ver­ständ­nis­ses steht der Bür­ger, des­sen Grund­rechte Vor­rang gegen­über Bestre­bun­gen von Unter­neh­men, Geheim­diens­ten und dem Über­wa­chungs­durst der Regie­rung haben müssen.

Fotos von unse­rer Demo (von Paul Flei­scher, CC-BY 2.0)

Das Bild stammt von Paul Flei­scher und steht unter der Lizenz CC BY 2.0.

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Stop watching us – Auf­ruf zur Demo am 27.7. in Stralsund

fb-stralsund

Vom Tele­fon­ge­spräch bis zur E-Mail. Nichts ist pri­vat. Das PRISM-Programm der USA hat zur Auf­gabe, sämt­li­chen Daten­ver­kehr mit­zu­hö­ren, zu ana­ly­sie­ren und zu spei­chern. Europa und ins­be­son­dere Deutsch­land ste­hen im Zen­trum diese Über­wa­chung. Der Innen­mi­nis­ter Fried­rich schafft es nicht, die Bür­ger­rechte zu schüt­zen, stellt sogar ein “Super­grund­recht” auf Sicher­heit über diese. Und die Kanz­le­rin Mer­kel schaut zu.

Um sie an ihre direkte Ver­ant­wor­tung zu erin­nern und die­sen Zustand nicht hin­zu­neh­men, entern wir ihren Wahl­kreis. Nach eine Kund­ge­bung führt uns ein Pro­test­marsch durch die Stral­sun­der Alt­stadt zu ihrem Wahl­kreis­büro. Als Gäste und Red­ner wer­den unter ande­rem die Bun­des­tags­kan­di­da­ten Anke Domscheit-Berg (Bran­den­burg), Uwe Bas­tian (Mecklenburg-Vorpommern), Mela­nie Kal­kow­ski (Nordrhein-Westfalen), Cor­ne­lia Otto (Ber­lin) sowie Bernd Schlö­mer (Bun­des­vor­stand), Marina Weis­band (Basi­s­pi­rat) und der Land­tags­ab­ge­ord­nete Marc Ole­jak (Nordrhein-Westfalen) erwartet.

Ablauf der Demo:

10 Uhr Tref­fen auf der Wiese vor dem Han­sa­gym­na­sium am Hafen
12 Uhr Eröff­nungs­re­den und offe­nes Mikro
14 Uhr Demo­zug (Route: http://bit.ly/16auyjS)
15 Uhr Abschluss­kund­ge­bung vor Mer­kels Wahl­kreis­büro
17 Uhr Gril­len, Musik und Bier­chen auf der Wiese am Hansagymnasium

Mit­fahr­ge­le­gen­hei­ten: http://hgw.piratenpad.de/mfg

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Pira­ten wäh­len Direkt­kan­di­da­tin für den Wahl­kreis 15

Wahlkreis15

Es sind noch knapp 170 Tage bis zur Wahl des 18. Deut­schen Bun­des­ta­ges. Auch die Pira­ten des Lan­des­ver­ban­des Mecklenburg-Vorpommern berei­ten sich auf die­ses Ereig­nis vor. Am Sonn­tag, den 14. April 2013 wäh­len die Mit­glie­der der Pira­ten aus dem Wahl­kreis 15 im Spei­cher am Katha­ri­nen­berg ihre Direkt­kan­di­da­tin für die Bun­des­tags­wahl. Zum Wahl­kreis gehö­ren neben dem Land­kreis Vorpommern-Rügen auch die Han­se­stadt Greifs­wald und das Amt Land­ha­gen aus dem Land­kreis Vorpommern-Greifswald.

Die Befra­gung und anschlie­ßende Wahl sei­nes Wunsch­kan­di­da­ten ist für jeden Pira­ten in der Auf­stel­lungs­ver­samm­lung ohne Umwege über Dele­gierte mög­lich. Die bis­her ver­öf­fent­lich­ten Bewer­bun­gen räu­men mit dem Kli­schee auf, Mit­glie­der der Pira­ten­par­tei seien nur junge, vom Inter­net begeis­terte Män­ner. Für die Auf­stel­lung als Bewer­be­rin­nen für das Direkt­man­dat haben sich zwei starke Frauen beworben:

- Die 1985 auf der Insel Rügen gebo­rene Dörte Petzsch hat gerade in Ros­tock ihr Phy­sik­stu­dium erfolg­reich abge­schlos­sen und möchte Bewe­gung in die fest­ge­fah­re­nen Poli­tik­fel­der Frei­heit, Frie­den und Selbst­be­stim­mung brin­gen. Ihren Schwer­punkt sieht sie in der Familienpolitik.

- Susanne Wiest, gebo­ren 1967, wohnt in Greifs­wald und arbei­tet als Tages­mut­ter. Sie enga­giert sich seit vie­len Jah­ren für die Ein­füh­rung des Bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens. Durch ihre erfolg­rei­che Online-Petition im Deut­schen Bun­des­tag und viele öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen sowie Fern­seh­auf­tritte ist Susanne Wiest eine bun­des­weit bekannte Befür­wor­te­rin die­ser Idee geworden.

Die Auf­stel­lungs­ver­samm­lung ist öffent­lich und beginnt am Sonn­tag um 11 Uhr.

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Nächs­ter Halt: Stralsund

Am Don­ners­tag, den 11. April 2013, fin­det um 20 Uhr im Bis­tro ›Das Sofa‹ [1] der nächste Schwarm­tisch der Greifs­wal­der Pira­ten statt.

Zum einen ist Gele­gen­heit, die Auf­stel­lungs­ver­samm­lung für unsere Lan­des­liste zur Bun­des­tags­wahl noch ein­mal Revue pas­sie­ren zu las­sen, zum ande­ren steht die Auf­stel­lungs­ver­samm­lung für den Wahl­kreis 15, zu dem auch Greifs­wald gehört, am kom­men­den Sonn­tag an. Dazu wer­den sich die Pira­ten in Stral­sund tref­fen [2]. Vor­her kön­nen wir uns noch gemein­sam die zwei Bewer­be­rin­nen anschauen und über das Wahl­ver­fah­ren spre­chen. Wer noch Mit­fahr­ge­le­gen­hei­ten nach Stral­sund anbie­tet oder wel­che braucht, trägt sich bitte ein­fach in die­ses Pad [3] ein.

Gäste sind immer herz­lich will­kom­men. Eure ande­ren The­men­vor­schläge könnt ihr gern schon hier [4] ein­tra­gen. Wir ver­stän­di­gen uns dann am Beginn unse­res Tref­fens über die Tagesordnung.

Das Tref­fen ist offen für alle – kommt vorbei!

[1] http://www.sofa-greifswald.de/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/MV:Bundestagswahl_2013/Wahlkreis15
[3] https://hgw.piratenpad.de/369
[4] https://hgw.piratenpad.de/371

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