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Neu­wahl oder nicht?

Die Greifs­wal­der Bür­ger­schaft tagt heute ab 18 Uhr im Rat­haus, um dar­über zu befin­den, ob die Wahl zum Ober­bür­ger­meis­ter Bestand hat oder eine andere Lösung gefun­den wer­den muss. Es kommt also auch eine Neu­wahl oder zumin­dest die Bil­dung eines Wahl­prü­fungs­aus­schus­ses in Betracht. Die Vor­lage, über die die Bür­ger­schafts­mit­glie­der heute abstim­men, fin­det man natür­lich im Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem [1].

Als Pira­ten wer­den wir nach aktu­el­ler Infor­ma­ti­ons­lage gegen eine Neu­wahl stim­men und das fest­ge­stellte Wahl­er­geb­nis anerkennen.

Die Unre­gel­mä­ßig­kei­ten, die drei Greifs­wal­der Bür­ger bei der Wahl aus­ge­macht haben wol­len, hal­ten wir für nicht gewich­tig genug. Wir sind davon über­zeugt, dass das Wahl­er­geb­nis dadurch nicht grund­le­gend beein­flusst wurde.

Ins­be­son­dere geht es dabei um das Wahl­büro 93 »Betreu­tes Woh­nen«, das zeit­weise nicht über den aus­ge­schil­der­ten Ein­gang begeh­bar gewe­sen sein soll. Es spricht für uns jedoch eini­ges dage­gen, dass Bür­ger des­halb ihre Stimme nicht haben abge­ben können:

  • Es gab wei­tere, gut sicht­bare Eingänge.
  • Jeder hatte die Mög­lich­keit, sich durch Klop­fen oder Klin­geln bemerk­bar zu machen.
  • Es ist kein ein­zi­ger Bür­ger bekannt, der wegen der ver­sperr­ten Tür tat­säch­lich nicht wäh­len konnte.
  • Die Wahl­hel­fer selbst haben nicht gemerkt, dass es eine grö­ßere Pause gab, in der keine Wäh­ler mehr kamen.

Es ist aber auch rein rech­ne­risch kaum denk­bar, dass das Ergeb­nis ver­zerrt wurde. Zwar ist die­ses Wahl­lo­kal an den unter­le­ge­nen Jörg Hoch­heim gegan­gen, aber um 15 Stim­men auf­zu­ho­len, hät­ten ver­mut­lich sehr viel mehr Men­schen an der Wahl gehin­dert wor­den sein müssen.

Wir wagen eine Pro­gnose unter der Annahme, dass das Ver­hält­nis der Wäh­ler für beide Kan­di­da­ten kon­stant bleibt und sich auch keine zufäl­li­gen Häu­fun­gen erge­ben:
Das Ver­hält­nis zwi­schen bei­den Kan­di­da­ten lag bei etwa 6:4. Bei zehn Wäh­lern hätte Herr Hoch­heim also ver­mut­lich nur zwei Stim­men auf­ge­holt. Damit 15 Stim­men zusam­men­kom­men, hät­ten 75 Men­schen (45 x Hoch­heim, 30 x Fass­bin­der) zusätz­lich wäh­len gehen müs­sen. Es ist hoch­gra­dig unplau­si­bel, dass auch nur annäh­rend so viele Men­schen nicht den Weg zur Urne gefun­den haben.

[1] Tages­ord­nung der Bür­ger­schafts­sit­zung am 08. Juni 2015 - die Vor­lage fin­det sich unter 7.1.

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Eine Stadt für alle - mit Ste­fan Fassbinder

Stefan Fassbinder

Wie wir berich­tet haben, ist Ste­fan Fass­bin­der unser Kan­di­dat für die Wahl des Ober­bür­ger­meis­ters in Greifs­wald am 26. April. An die­ser Stelle möch­ten wir ledig­lich auf Ste­fans hüb­sche Kan­di­da­ten­seite hin­wei­sen. Dort fin­det ihr auch unser gemein­sa­mes Wahlprogramm.

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